Im Rahmen der nun seit fast zwei Jahren andauernden Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den USA und der damit verbundenen Annäherung der Europäischen Union an Kuba, fand am 27. Oktober 2016 die erste Kuba-Konferenz dazu in Berlin statt.
Veranstaltet wurde die Konferenz von der Partei Die Linke in Zusammenarbeit mit Cuba Sí, nachdem der Vorstandsvorsitzende des Ältestenrats der Partei, Hans Modrow, die Initiative dazu ergriffen hatte. Die geladenen Gäste aus Kuba, von der Linken und aus der Solidarität diskutierten über Kubas sozialistischen Weg, wirtschaftliche Zusammenarbeit, die neuen Herausforderungen der kubanischen Medien, Kubas Jugend und die künftigen Aufgaben der Solidaritätsbewegung.
Tags zuvor enthielten sich die USA und Israel erstmals zur Blockadefrage während der UN-Abstimmung. Dieses Ereignis wertete der kubanische Botschafter René Juan Mujica Cantelar bei seinem Grußworten als politischen Sieg Kubas. Er würdigte dabei außerdem den Beitrag der Solidaritätsbewegung, von Cuba Sí und der Linken. Die Rede des kubanischen Vertreters vor der UN-Versammlung hätte gezeigt, dass Kuba nicht zum Kapitalismus zurückkehren werde.
Iroel Sánchez, kubanischer Journalist und Blogger, hob den 17. Dezember 2014 als Kubas Sieg hervor, der Tag, an dem Raúl Castro und Barack Obama zeitgleich in Fernsehansprachen die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen beider Länder bekanntgaben und der US-amerikanische Präsident die Politik seines Landes gegen Kuba für gescheitert erklärte. Trotz diesem Bekenntnis, so Iroel Sánchez, würde die US-Regierung weiter an der Blockade festhalten, den Militärstützpunkt Guantánamo Bay nicht aufgeben und weiter subversive Programme gegen Kuba finanzieren. Er betonte, dass Kuba niemals aufhören würde, sozialistisch und antiimperialistisch zu sein.
Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, stellte klar, dass es nicht darum gehe, den Kubanern besserwisserisch zu erklären, wie Sozialismus funktioniere. Kuba sei ein Land mit großartigen Errungenschaften, wie die kostenlose Gesundheitsversorgung, das Bildungssystem und das Recht auf Nahrung. Aber auch ein Land mit großen Schwierigkeiten und Herausforderungen. Viele Kubaner verteidigten die Revolution, doch sie forderten auch Reformen, beispielsweise eine Währungsreform. Riexinger wünschte sich, dass Kuba weltweit als gleichberechtigter und unabhängiger Partner anerkannt würde. Kuba stehe als »sozialistische Insel in einem kapitalistischen Meer« vor den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Auch Die Linke müsse den Sozialismus des 21. Jahrhunderts konzipieren. Dabei könne sie von Lateinamerika lernen.
Heike Hänsel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, lobte Kuba für seine internationalistische Solidarität und seinen Stellenwert in Lateinamerika. Sie sah die Abschaffung des »Gemeinsamen Standpunktes der EU zu Kuba« als positiven Schritt und forderte mehr Partnerschaften zwischen kubanischen und deutschen Gemeinden und Institutionen.
Der Zukunftsforscher und stellvertretende Vorsitzende des Netzwerks Cuba, Dr. Edgar Göll, stellte mit Hilfe von Studien Kubas Erfolge in Bezug auf Nachhaltigkeit heraus. Er sehe eine enorme Herausforderung für Kuba in der Landwirtschaft, auch wegen der negativen Auswirkungen des Klimawandels, unter denen Kuba leide.
Volker Hermsdorf, Journalist und Autor der kürzlich erschienenen Raúl Castro Biografie, klagte die westlichen Medien an, Fehlinformationen über Kuba zu verbreiten. Deutsche Zeitungen seien konzernabhängig. Auch auf Kuba würden sich die sogenannten »unabhängigen Medien« u.a. durch US-amerikanische Gelder finanzieren.
Yailín Orta Rivera, Chefredakteurin der Tageszeitung »Juventud Rebelde«, ergänzte, dass durch diese Finanzierung aus subversiven Mitteln eine ungerechte Verteilung von Finanzen und Möglichkeiten entstehe.
Beim Thema »Jugend« klang der Mangel an politischem Interesse durch. Kuba würde zwar seine Jugend in vielerlei Hinsicht einbeziehen. Doch seien einige Jugendliche mehr an kapitalistischen Verlockungen interessiert. Gerade hier setzten subversive Jugendprogramme der USA an, gegen die man vorgehen müsse. Auch in der kubanischen Solidaritätsbewegung fehle es an Nachwuchs.
Der hauptamtliche Mitarbeiter von Cuba Sí, Jörg Rückmann, berichtete, dass Cuba Sí nach gemeinsamen Gesprächen mit kubanischen Vertretern ein Strategiepapier entwickelt habe, in dem zwar die materielle Hilfe weiter als notwendig erachtet wird. Aber die politische Unterstützung an Wichtigkeit zugenommen habe und auch von kubanischer Seite mehr eingefordert würde.
Bei Live-Musik und Mojitos wurde im Anschluss an die Konferenz auf die Stärkung der Solidarität mit Kuba seitens der Linkspartei und der Solidaritätsbewegung angestoßen.
Stephane Remus
CUBA LIBRE 1-2017