Seit dem Sieg der Revolution ist es das 45. Mal, dass wir des ruhmreichen Tages der Arbeiter gedenken.
In der Welt und in unserem Land geschehen überaus bedeutende Dinge.
Mit mehr politischer Kraft und Erfolgen denn je setzt die Revolution ihren siegreichen Weg fort. Dafür gibt es neue Beweise: Die Genfer Tagungen vom 15. und 22. April werden in die Geschichte der revolutionären Diplomatie eingehen. Sie markieren den Augenblick, an dem die große Heuchelei, das permanente Lügen und der Zynismus, womit die Herren der Welt ihr faules System von politischer und wirtschaftlicher Beherrschung der Menschheit zu halten trachten, einen kräftigen Schlag hinnehmen mussten.
Wieder einmal hatte man unser Land auf die Anklagebank gesetzt. Die neue US-Regierung und die Staaten der Europäischen Union begingen den Fehler zu vergessen, dass im äußersten Osten Kubas auf einer gewaltsam besetzten Fläche von 117,6 Quadratkilometern, wo sich der Militärstützpunkt Guantánamo befindet - was an sich schon eine grobe Missachtung der souveränen Rechte eines kleinen Landes sowie des Völkerrechts ist - zum gleichen Zeitpunkt einer der gröbsten Fälle von Verletzung der Menschenrechte zu finden war, die jemals auf der Welt vorgekommen sind. In keiner Weise hatte man das vorher mit uns besprochen. Uns wurde schlicht und einfach die Entscheidung der US-Regierung zur Überführung der Gefangenen auf diesen Militärstützpunkt mitgeteilt.
Am 11. Januar 2002 veröffentlichte die Regierung Kubas eine Erklärung, in der die Position unseres Landes klar und deutlich dargelegt wurde.
Der Weltöffentlichkeit ist bekannt, dass das schreckliche Verbrechen, das Attentat an den Twin Towers in New York, von allen bewussten Menschen unseres Planeten verurteilt wurde.
Die Regierung der mächtigsten Nation der Erde hat hingegen unter Missachtung jeglicher Normen dessen, was die Welt als elementare Grundsätze der Menschenrechte kennt, jene schreckliche Haftanstalt geschaffen, in der Hunderte von Bürgern aus zahlreichen Ländern der Welt, darunter auch die Verbündeten der Vereinigten Staaten ohne Gerichtsverfahren, ohne Kommunikation, ohne Identifikation, ohne Rechtsverteidigung, ohne jegliche Gewährleistung ihrer körperlichen Unversehrtheit, ohne Prozess- noch Strafgesetz zeitlich unbegrenzt gefangen gehalten werden. Für einen so merkwürdigen Beitrag zur Zivilisation hätten sie ja ihr eigenes Staatsgebiet benutzen können; doch nein, dafür nahmen sie das Stück Erde, das sie gesetzwidrig und gewaltsam besetzt halten innerhalb eines anderes Landes, Kuba, das sie dann alljährlich in Genf der Verletzung der Menschenrechte anklagen.
Abgesehen davon geschehen wunderliche Dinge in der Kommission für Menschenrechte.
Vorherrschend in der Welt ist unter den heutigen Bedingungen die generelle Angst vor dem grausamen Imperium, seinen Drohungen, Druckmaßnahmen und Repressalien aller Art, speziell gegen die am stärksten verwundbaren Länder der Dritten Welt. In Genf gegen eine von den Vereinigten Staaten ausgearbeitete und aufgezwungene Resolution zu stimmen, kommt einem Suizidakt nahe, insbesondere wenn diese Resolution gegen Kuba gerichtet ist, das Land, das fast ein halbes Jahrhundert lang ihre Arroganz und Überheblichkeit herausgefordert hat. Sogar stärkere und unabhängigere Staaten sehen sich gezwungen, die politischen und wirtschaftlichen Folgen ihrer Entscheidung in Betracht zu ziehen.
Trotz all dieser Faktoren stimmten vor einigen Tagen in Genf neben Kuba 20 weitere Länder gegen die Resolution - gestützt auf feste Prinzipien die einen und auf besonderen Mut die anderen - und zehn enthielten sich mit Würde und Selbstachtung der Stimme. Von den 53 Mitgliedern der Kommission hatten sich nur 22 - die Vereinigten Staaten eingeschlossen - dieser Schändlichkeit gefügt.
Von den lateinamerikanischen Ländern waren es sieben, davon vier in sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht sehr arme Staaten, außerordentlich abhängig und mit Regierungen, die zur totalen Niederträchtigkeit gezwungen sind. Für niemanden sind sie unabhängige Staaten. Sie sind bis jetzt eine schlichte Utopie.
Peru, die fünfte Regierung, die mit den Vereinigten Staaten gegen Kuba stimmte, ist ein Beispiel für den Grad an Niederträchtigkeit und Abhängigkeit, zu dem der Imperialismus und seine neoliberale Globalisierung viele Staaten Lateinamerikas geführt haben, die sie im Handumdrehen politisch ruinieren.
Der peruanische Staatschef sah in nur einigen Monaten seine Popularität auf nur acht Prozent schwinden. Die kolossalen ökonomischen und sozialen Probleme dieses Landes mit einer so geringen Basis meistern zu wollen, ist absolut unmöglich. Die Realität ist die, dass er gar nicht lenkt und es auch nicht vermag. Das übernehmen die Multis und die Oligarchen, bis es in der Gesellschaft zu explodieren beginnt, wie es sich bereits in mehr als einem der Länder abzeichnet.
Es bleiben die Regierungen Chiles und Mexikos.
Über die zuerst genannte will ich nicht befinden. Es sollen doch lieber Salvador Allende, der kämpfend fiel und dem nun in der Geschichte dieses Kontinents ein Thron der Ehre und des Ruhmes gebührt, und die Tausenden Chilenen, verschollen, gefoltert und ermordet in der bösen Absicht jener, die die Resolution zur Verurteilung Kubas unterbreitete - eines Landes, wo es nicht eine einzige dieser oder ähnlicher Handlungen gegeben hat - und im Namen von ihnen allen sollen es doch jene sein, die in Chile sich mit den edlen Ideen und dem Bestreben des Aufbaus einer wahrhaft menschlichen Gesellschaft tragen, die das Verhalten des chilenischen Präsidenten in Genf beurteilen.
In Mexiko, dem den Kubanern lieben und Brudervolk, ersuchte der Nationalkongress seinen Präsidenten, von der von Präsident Bush geforderten Unterstützung der Resolution Abstand zu nehmen. Es schmerzt zutiefst, dass das hohe Prestige und der Einfluss, gewonnen in Lateinamerika und der Welt durch seine von einer echten und tiefen Revolution ausgehende untadelige Außenpolitik, verloren gegangen ist. Die Solidarität und Unterstützung Lateinamerikas für Mexiko und umgekehrt sind lebenswichtig. Mehr als die Hälfte des mexikanischen Staatsgebietes wurde dem Land von seinem Nachbarn des Nordens entrissen, und dem verbleibenden Territorium drohen enorme Gefahren. Die Grenze zwischen den Vereinigten Staaten und Mexiko verläuft faktisch schon nicht mehr am Río Bravo, von dem José Martí sprach. Die Vereinigten Staaten sind viel weiter in das Land eingedrungen. Jene Grenze ist heute der Todesstreifen, an dem jährlich annähernd 500 Mexikaner den Tod finden. All das kraft eines brutalen und erbarmungslosen Prinzips: freier Verkehr für Kapital und Waren; Verfolgung, Exklusion und Tod für die Menschen. Dennoch sind Millionen Mexikaner dieses Risiko eingegangen. Heute fließen in das Land mehr Einnahmen aus Geldsendungen als aus den Erdölexporten, auch bei dem gegenwärtig hohen Preis dieses Produktes.
Kann eine so ungleiche und ungerechte Situation vielleicht gelöst werden, indem man in Genf Resolutionen gegen Kuba bejaht, in denen Kuba der Verletzung der Menschenrechte angeklagt wird?
Das Schlimmste und Demütigendste für Mexiko war die Tatsache, dass die Meldungen über seine am 15. und am 22. erfolgte Stimmabgabe in Genf von Washington aus gesendet wurden.
Die Stimmabgabe der Europäischen Union erfolgte wie immer im Block als eine Washington untergebene und verbündete Mafia.
Bis zum Zusammenbruch des sozialistischen Lagers waren diese unaufhörlich gegen die Kubanische Revolution vorgebrachten schmutzigen und unmoralischen Äußerungen niemals von Erfolg gekrönt gewesen. Ein Haufen Abtrünnige, begierig nach Krediten und Waren der Konsumgesellschaften, schloss sich der Mafia der Europäischen Union an. So erreichten sie diese Schandwürfe in der Menschenrechtskommission: in Zangengeburten entstandene Resolutionen in der erbitterten Schlacht, die Kuba nie aufgehört hat zu schlagen gegen die vom Imperium, seinen Verbündeten, Trabanten und Vasallen aufgezwungene infame Komödie, um eine Stimmenmehrheit von einer oder zwei Stimmen und die Stimmenthaltung von 60 Prozent der Mitglieder der Kommission zu erzielen. Diese Pyrrhussiege bezeichnet das Imperium als Erfolge und verurteilt Kuba, obwohl mit jedem Jahr die dafür erforderlichen Bemühungen und der politische Preis höher werden.
Als Kuba dieses Jahr vorschlug, einen Vertreter der Kommission zum Militärstützpunkt Guantánamo zu entsenden, um sich das dortige Geschehen anzusehen, brach in der Herde der Heuchler, speziell derer der Europäischen Union, Panik aus. Die Moral zerbarst. Einige europäische Regierungen waren echt beschämt, mussten ihre Inkonsequenz und Heuchelei zugeben oder etwas ganz Unmögliches tun: das Imperium missachten. Das war viel für so ehrwürdige Verfechter der Menschenrechte, deren Pfeile sich lediglich gegen jene richten, die über Jahrhunderte hinweg ihre Kolonien waren, in denen sie viele Millionen Indios ausrotteten und aus Afrika unzählige Menschen brachten, die sie versklavten und ihnen weniger Freiheit ließen als den Arbeitstieren. So behandeln sie Milliarden Menschen der Dritten Welt; sie sind Opfer von Ausplünderung, ungleichen Handel, Abzug ihrer natürlichen Güter und aller konvertierbaren Devisen aus den Reserven ihrer Zentralbanken. Diese werden dann vorwiegend auf Banken der Vereinigten Staaten oder Europa deponiert, die damit Investitionen, Handels- und Haushaltsdefizite und militärische Abenteuer des Imperiums und seiner Verbündeten finanzieren.
Angesichts des kubanischen Vorschlages in Genf, mussten Bush persönlich und seine wichtigsten Würdenträger erneut frenetisch rotieren und mit Präsidenten und Staatschefs persönlich sprechen. Keiner weiß, woher er so viel Zeit nahm, wie er sich um Irak kümmern konnte, um die finanziellen Probleme des Staates, die Banketts für das Sammeln von Spenden und die Veranstaltungen der Wahlkampagne. Möglicherweise ist die Bezeichnung Führer auf ihn nicht zutreffend. Vielleicht ist er gar ein Genie.
Wie kann Bush über ein Haushaltsdefizit von 512 000 000 000 Dollar und ein Handelsbilanzdefizit in ähnlichem Umfang, also eine Gesamthöhe von einer Billion Dollar in nur einem Jahr reden? Weil er die Devisen der übergroßen Mehrheit der Welt manipuliert und ausgibt, um diese und andere Privilegien zu verteidigen. Sie bewaffnen sich bis an die Zähne mit modernstem Kriegsgerät und, Rohstoffen nachjagend, führen sie Eroberungskriege.
Die internationale Lage ist eine komplexe. Die Abenteuerpolitik der jetzigen US-Regierung stellt die Welt vor Probleme, die immer unlösbarer werden. Die aufgezwungene Wirtschaftsordnung wird immer unhaltbarer.
In Spanien kam es zu einem großartigen und stimulierendem Ereignis. Es war das außerordentliche und fast ausschließliche Werk des spanischen Volkes, speziell seiner jungen Menschen. Die heroische politische Schlacht kaum 48 Stunden nach der Tragödie und am Vorabend der Wahlen versetzte den perfiden Machenschaften der vorherigen Regierung Spaniens einen vernichtenden Schlag, die die schreckliche Tat des 11. März zu ihren Gunsten und im Sinne der kriegerischen Interessen der Vereinigten Staaten zu manipulieren beabsichtigte.
Die gegenwärtige Regierung hat ihr Versprechen des Abzugs der spanischen Truppen aus Irak gehalten. Es ist diese zweifelsohne eine lobenswerte Tat. Doch unter der vorangegangenen Regierung hatte es der spanische Staat übernommen, eine beträchtliche Anzahl junger Soldaten aus der Dominikanischen Republik, Honduras, El Salvador und Nicaragua zu rekrutieren, um sie als Kanonenfutter nach Irak zu schicken, unter dem Befehl der Spanischen Legion stehend; ein einmaliger Fall in der Geschichte dieser Erdhälfte. Spanien, das als ehemaliges Mutterland der lateinamerikanischen Völker danach strebt, dass diese ihm mit Achtung und Wertschätzung begegnen und das sogar in Lateinamerika und der Karibik eine gewisse Rolle spielen möchte, trägt die Verantwortung und die moralische Pflicht, sich für die definitive Rückkehr der jungen Lateinamerikaner in ihre Heimatländer einzusetzen, die auf Betreiben der früheren Regierung nach Irak geschickt worden waren.
Die Völker der Welt, darunter auch das Volk Kubas, empfinden keinen Hass auf das Volk der Vereinigten Staaten, noch wünschen sie den Tod der jungen US-amerikanischen Soldaten, von denen viele Neger, Mestizen und Lateinamerikaner sind, die durch Armut und Arbeitslosigkeit zum Waffendienst gelangten und heute Opfer eines unnötigen und stupiden Krieges sind. Wir unterstützen in Irak keinerlei Regierung oder bestimmte politische Systeme; das ist ausschließlich das Vorrecht der Iraker. Wir bekundeten uns solidarisch mit jenen, die bei den Attentaten in New York und Madrid ums Leben kamen, und wir verurteilten derartige Methoden. Zu der umfassenden und wachsenden weltweiten Sympathie dem irakischen Volk gegenüber kam es nach den ohne eine mögliche Rechtfertigung und auf der Basis plumper Lügen begangenen brutalen Bombenabwürfen über Bagdad und anderen Städten, die unter der unschuldigen Zivilbevölkerung Terror und Tod verursachten, ganz abgesehen von dem schrecklichen Trauma, das von nun an Millionen Minderjährige, Heranwachsende, Schwangere, Mütter und Greise ihr ganzes Leben lang begleiten wird begleiten wird. Dieser Sympathien werden es immer mehr, denn es wurde Milliarden Menschen bewusst, dass es sich um einen Eroberungskrieg handelte, um sich die Ressourcen und Rohstoffe des Landes anzueignen. Hier war nichts gerechtfertigt noch legal; die Normen des Völkerrechts wurden verletzt und die Vorrechte der Vereinten Nationen missachtet.
Das Volk von Irak kämpft heute für seine Unabhängigkeit, sein Leben, das Leben seiner Kinder und für seine legitimen Rechte und Ressourcen.
Für die Regierung der Vereinigten Staaten ergibt sich daher eine komplizierte Situation, denn sie wollte die Linie der Gewaltanwendung, des Krieges und des Terrors fortsetzen. Ich bin moralisch befugt, diesen Standpunkt zu vertreten; denn bereits lange vor dem Auslösen der kriegerischen Politik sagte ich wörtlich am 11. September 2001, genau an dem Tag des schrecklichen Attentats auf die Twin Towers bei einer Veranstaltung anlässlich des Beginns des Studienjahres vor 4500 angehenden Grundschullehrern:
"Sehr wesentlich ist es zu wissen, wie die Regierung der Vereinigten Staaten reagieren wird. Möglicherweise werden gefahrvolle Tage für die Welt kommen; ich spreche nicht von Kuba. Kuba ist das Land, in dem es am ruhigsten ist. Dafür gibt es mehrere Gründe: unsere Politik, unsere Formen des Kampfes, unsere Lehre, unsere Ethik und außerdem, Genossinnen und Genossen, das absolute Fehlen von Angst.
...
Innerhalb und außerhalb der Vereinigten Staaten werden die kommenden sehr gespannte Tage sein; es werden wer weiß wie viel Leute beginnen, Meinungen zu äußern.
Immer wenn sich so eine Tragödie ereignet, so schwer sie mitunter auch vermeidbar sein mögen, sehe ich keinen anderen Weg; und wenn es bei irgendeiner Gelegenheit gestattet ist, dem Feind einen Rat zu geben - einem Feind, der viele Jahre lang hart mit und verfahren ist - wenn es also korrekt wäre, dem Feind für das Wohl des US-amerikanischen Volkes und auf der Basis der von mir dargelegten Argumente unter Umständen etwas anzuraten, so würden wir jenen, die an der Spitze des mächtigen Imperiums stehen, empfehlen, die Ruhe zu bewahren und mit Gelassenheit zu handeln, sich nicht von Zornes- oder Anfällen von Hass hinreißen zu lassen und sich nicht darauf einzulassen, mit Bombenabwürfen allerorts Menschen zu jagen.
Ich wiederhole, dass keines der Probleme der Welt, auch der Terrorismus nicht, durch Gewalt gelöst werden kann und dass jede Gewalttat, jede unbesonnene Anwendung von Gewalt die Probleme der Welt ernsthaft erschweren würde.
Der Weg ist weder die Gewalt noch der Krieg. Ich sage hier in voller Autorität, stets ehrlich gesprochen zu haben, feste Überzeugungen zu besitzen sowie die Erfahrung der Jahre des Kampfes, die Kuba gelebt hat. Allein die Vernunft, eine intelligente Politik der Suche nach der Kraft des Konsens und der Weltöffentlichkeit kann das Problem an seiner Wurzel packen. Diese so ungewöhnliche Tat sollte meines Erachtens dazu dienen, den weltweiten Kampf gegen den Terrorismus auszulösen. Doch dieser weltweite Kampf gegen den Terrorismus kann keine Lösung finden, indem man hier und da einen Terroristen eliminiert, hier und da mordend unter Einsatz ähnlicher Methoden, dabei das Leben von Unschuldigen opfernd. Die Lösung besteht darin, neben anderen Dingen dem Staatsterrorismus und anderen widerlichen Formen des Tötens ein Ende zu setzen, dem Völkermord ein Ende zu setzen und treu eine Politik des Friedens und der Einhaltung der unumgänglichen moralischen und Rechtsnormen zu betreiben. Wenn die Welt nicht den Weg des Friedens und der internationalen Zusammenarbeit geht, gibt es für sie keine Rettung."
Vielen bringt der Krieg in Irak den in Vietnam geführten in Erinnerung. Mich erinnert er an den algerischen Befreiungskrieg, in dem die französische Militärmacht am Widerstand eines Volkes mit einer ganz anderen Kultur, Sprache und Religion zerschellte; ein Volk, das es an so wüstenartigen Orten, wie es viele Regionen in Irak sind, schaffte, die französischen Truppen und ihre damals schon recht moderne Technik zu schlagen. Vordem hatten sie die Niederlage in Dien Bien Phu erlitten, wo Bushs Vorgänger nahe daran waren, Kernwaffen einzusetzen. In dieser Art Krieg ist das gesamte Arsenal einer hegemonischen Supermacht überflüssig. Diese kann mit ihrer immensen Macht ein Land zwar erobern, es jedoch nicht verwalten und regieren, wenn die Bevölkerung entschlossen gegen die Besatzer kämpft.
Nie hätte ich gedacht, Herr Bush würde eines Tages mit Bescheidenheit ein höfliches Schreiben an den Präsidenten Syriens richten und würde die Regierung des Iran bitten - beide Länder gelten bis heute als Terroristenstaaten -, ihm bei der Lösung des Irakkonfliktes behilflich zu sein. Noch überraschender ist, dass laut Kabelnachrichten vor zwei Tagen die US-amerikanische Marineinfanterie aus Fallujah abgezogen und an ihrer Stelle irakische Truppen unter einem Ex-General der Armee von Saddam Hussein hier eingesetzt wurden. Ich kritisiere keinerlei Friedensbemühung oder Friedensinitiative, zu der sich die gegenwärtige Regierung der Vereinigten Staaten entschließt, doch ich bezweifle stark, dass es eine andere Lösung als die des Abzugs der US-amerikanischen Truppen aus diesem Land geben kann, in das sie niemals hätten geschickt werden dürfen, und die der Rückgabe der vollen Unabhängigkeit an das irakische Volk. Das würde die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft finden, die zweifelsohne den Weg finden wird, wie die dort geschaffene komplexe Situation zu lösen ist.
In der Zwischenzeit werden wir Kubaner die Ereignisse weiter verfolgen und unseren Kampf noch entschlossener fortsetzen gegen jene, die sich sogar erdreisten, politische Umwälzungen vorauszusagen, darauf basierend, dass einige von uns aus dem Leben scheiden. Das Schlimmste ist, dass jene, die von einer Beschleunigung dieser politischen Umwälzungen reden, Personen sind, deren seit jeher existierende Mordideen uns wohl bekannt sind.
Jetzt schreien sie sich erneut heiser, mit weiteren Maßnahmen der Schädigung der Wirtschaft und Destabilisierung des Landes drohend. Sie sollten uns lieber unsere fünf Helden zurückgeben, die sich in Gefangenschaft des Imperiums befinden und mit unübertrefflicher Würde den beschämendsten und grausamsten Fall von Verletzung der Menschenrechte ertragen. Ihr Geschick in den Haftanstalten der Bundesregierung, in denen sie total voneinander getrennt sind, steht dem der auf den Militärstützpunkt Guantánamo entführten Häftlinge nicht viel nach.
Trotz alledem zögern wir nicht, den Regierenden der Vereinigten Staaten zu raten, ruhiger, besonnener, vernünftiger und klüger zu sein.
Denen, die darauf bestehen, die Revolution zu vernichten, sage ich im Namen der hier zum 1. Mai versammelten immensen Menschenmenge schlicht und einfach wie in Girón und zu anderen entscheidenden Momenten unseres Kampfes:
Es lebe der Sozialismus!
Vaterland oder Tod!
Wir werden siegen!