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Rußland geht auf Kuba zu

Präsident Putin besucht Havanna. Schuldenerlaß und Ausbau der Kooperation geplant.

Zum Auftakt einer sechstägigen Lateinamerika-Reise besucht der russische Präsident Wladimir Putin am kommenden Freitag Kuba. Neben Zusammenkünften mit seinem Amtskollegen Raúl Castro und dessen Vorgänger, Revolutionsführer Fidel Castro, stehe die Unterzeichnung mehrerer bilateraler Verträge auf dem Programm, teilte Putins Pressesprecher Dmitri Peskow am Freitag abend (Ortszeit) mit.

Kurz zuvor hatte das Parlament in Moskau einer bereits im Februar 2013 von Premierminister Dmitri Medwedew in Havanna ausgehandelten Vereinbarung zugestimmt, nach der Rußland Kuba 90 Prozent seiner Schulden (26 Milliarden Euro) erläßt. Der verbleibende Betrag soll in gemeinsame Projekte in dem Inselstaat investiert werden. Der Ankündigung zufolge wollen Putin und Castro unter anderem Verträge über die Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Transport, der zivilen Luftfahrt, der friedlichen Nutzung des Weltraums und des Gesundheitswesens unterzeichnen.

Von Havanna fliegt Putin weiter nach Argentinien, wo er in der Hauptstadt Buenos Aires mit Präsidentin Cristina FernŽndez zusammentrifft. Auch dort sollen zahlreiche Vereinbarungen über Kooperationen im Energiesektor und zur Intensivierung des Handels abgeschlossen werden. Auf Einladung Rußlands wird Argentinien am sechsten Gipfeltreffen der BRICS-Länder teilnehmen, das am Montag und Dienstag kommender Woche in Anwesenheit Putins, der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff und führender Repräsentanten der anderen Länder im brasilianischen Fortaleza stattfindet. Die Vertreter der BRICS-Länder (Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika) werden auf dem Treffen unter anderem über die Aufnahme Argentiniens als sechstes Mitglied beraten.

Als wichtigsten Punkt wollen die fünf Länder, in denen fast 50 Prozent der Weltbevölkerung leben, auf diesem Gipfel die Gründung der eigenen BRICS-Bank als Alternative zu dem von den USA kontrollierten Internationalen Währungsfond (IWF) und der Weltbank beschließen. Die BRICS-Bank soll offiziell im Jahr 2016 die Arbeit aufnehmen und künftig Infrastrukturprojekte in sogenannten Entwicklungsländern finanzieren. Sie wird von ihren Gründern als Beitrag zur »Entamerikanisierung« der Weltwirtschaft angesehen.

Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba

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Volker Hermsdorf
junge Welt, 07.07.2014