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Gefängnisbesichtigung in Kuba

Auch im Knast liegen Welten zwischen Guantánamo und der sozialistischen Karibikinsel.

Die Haftbedingungen der Gefangenen auf Kuba reichen von Maßnahmen zur Resozialisierung bis zur Folter, je nachdem, ob sie in einem Gefängnis der sozialistischen Republik oder im berüchtigten Camp Delta des illegalen Marinestützpunktes der USA in der Guantánamo Bay untergebracht sind. Während im US-Gefangenenlager Guantánamo ein großer Teil der 166 Insassen seit rund neun Wochen mit einem Hungerstreik auf ihre verzweifelte Lage aufmerksam macht, hat das kubanische Innenministerium am Dienstag zum ersten mal seit Jahrzehnten – die auf der Insel akkreditierten Pressevertreter zur Besichtigung verschiedener Haftanstalten in Havanna eingeladen.

Nach Angaben des Ministeriums verbüßen im ganzen Land derzeit etwa 4.000 Frauen und rund 40.000 Männer unterschiedliche Haftstrafen. Auf der Besuchsliste sind unter anderem das größte der fünf in Kuba existierenden Hochsicherheitsgefängnisse "Combinado des Este" im Stadtteil Guanabacoa der Hauptstadt. Darüber hinaus konnten die Pressevertreter die im gleichen Stadtteil gelegene Erziehungsanstalt für Jugendliche und junge Erwachsene "La Lima" sowie das größte Frauengefängnis "El Guatao" besichtigen.

Noch während der Besuche verbreiteten verschiedene Journalisten per Twitter, daß ihnen freier Zugang zu den Zellen, den Krankenstationen, Arbeits- und Ausbildungseinrichtungen und einem Theater, in dem Gefangene eigene Programme aufführen oder an Musik- und Kulturveranstaltungen teilnehmen können, ermöglicht wurde. Der kubanische Journalist Enrique Ubieta berichtete von einem Gespräch mit einer wegen Drogendelikten inhaftierten Mexikanerin, die es vorzieht, ihre Strafe in Kuba abzusitzen, weil sie sich dort vor den Mißhandlungen sicher fühlt, die in Gefängnissen ihres Landes üblich seien. Claudia aus Bolivien, erklärte Ubieta, daß sie sich als Drogenkurier betätigt hatte, weil sie als ungelernte Hilfskraft in einer Fabrik ihre drei Kinder nicht ernähren konnte. Jetzt will sie die Haftzeit in Kuba für eine Ausbildung nutzen. Derartige Zeugnisse scheinen die Monopolmedien des Westens allerdings nicht zu interessieren und wurden von ihnen weitgehend ignoriert.

Auch der Hungerstreik der von den USA in Guantánamo seit elf Jahren ohne Prozess festgehaltenen Gefangenen, über den die New Yorker Korrespondentin der BBC, Emma Reverter, am letzten Dienstag einen Bericht mit dem Titel "Der vergessene Streik von Guantánamo" veröffentlichte, scheint die übrigen Mainstream-Medien nicht sonderlich zu empören. Über die Zahl der Hungerstreikenden gibt es widersprüchliche Meldungen. Während die US-Behörden die Zahl in der letzten Woche mit 41 bezifferten, von denen elf zwangsernährt würden, berichten Kontaktpersonen der Internierten wie die Anwälte Omar Farah und Thomas Wilmer, daß 130 der 166 Insassen die Nahrungsaufnahme verweigern. "Das sind unschuldige Leute, die weiterhin gefangengehalten werden (…) Sie stellen keine Gefahr dar. Diese Leute sind verzweifelt. Sie wollen sterben", sagte Wilmer in einem Interview mit dem Nachrichtensender "Russia Today".

Am vergangenen Freitag hatte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, die US-Regierung dazu aufgefordert, das Lager in Guantánamo endlich zu schließen. Sie sein empört darüber, daß dies trotz wiederholter Zusagen noch nicht geschehen sei. Die andauernde unbefristete Gefangenschaft vieler Häftlinge ohne Verurteilung sei ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht, erklärte Pillay am 5. April in Genf. Die USA verletzten damit außerdem internationale Abkommen, zu deren Einhaltung sie verpflichtet seien.

Volker Hermsdorf
junge Welt, 11.04.2013