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Nachrichten aus und über Kuba

Nachrichten, Berichte, Reportagen zu aktuellen Entwicklungen, Hintergründen und Ereignissen in Kuba, internationale Beziehungen und der Solidarität mit Kuba.


Beispielhafte Beziehungen

Kubas Außenminister Rodríguez in Beijing und Moskau. Ausbau der Kooperation geplant.

Auf seiner Reise in die EU, nach Russland und China ist der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez am Mittwoch (Ortszeit) in Beijing mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi zusammengetroffen. Der Gastgeber versicherte, dass China den »gerechten Kampf Kubas gegen jede Einmischung in seine inneren Angelegenheiten und die von Washington verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade immer unterstützen« werde.

Wang Yi unterstrich Chinas Interesse, die im November beim Treffen von den Staatschefs Xi Jinping und Miguel Díaz-Canel in Beijing vereinbarten Kooperationen weiter auszubauen. Er wies zudem auf die Möglichkeiten des Projekts »Neue Seidenstraßen« (Belt and Road Initiative) hin, an dem Kuba sich beteiligen will. Beide Seiten waren sich einig in der Ablehnung des Unilateralismus, Protektionismus und aller außenpolitischen Praktiken, die gegen grundsätzliche Normen der internationalen Beziehungen verstoßen. Die aktuelle Situation in Lateinamerika und der Karibik belege die Notwendigkeit verstärkter Anstrengungen »für ein demokratischeres, gerechteres und fortschrittlicheres internationales System«.

China und Kuba stimmten mit blick auf die Lage in Venezuela darin überein, dass die Probleme des Landes »nur mit friedlichen Mitteln in einem Dialog ohne externe Einmischung gelöst werden können«. Rodríguez verwies auf das politische Gewicht Chinas in der Welt und lobte Beijings Initiativen zur Verteidigung des Friedens, der internationalen Sicherheit und zur Anerkennung des Rechts der Nationen des Südens auf ihre eigene Entwicklung und Souveränität.

Während die USA den ökonomischen Druck auf Kuba und Venezuela ständig erhöhen, engagiert sich China mit konkreten Projekten, die der Bevölkerung helfen. So trafen am Montag voriger Wochen die ersten 56 von insgesamt 240 neuen chinesischen Eisenbahnwagons in Kuba ein. Sie werden benötigt, um mehr Zugverbindungen anbieten zu können. 24 weitere Waggons werden in der nächsten Woche erwartet. 2020 und 2021 werden noch einmal jeweils 80 geliefert.

In Venezuela ist am Dienstag eine Sendung mit 68 Tonnen Medikamenten und medizinischen Gütern aus China eingetroffen. Gesundheitsminister Carlos Alvarado bestätigte bei Ankunft der Sendung, dass Venezuela damit aus China bislang 269 Tonnen pharmazeutischer Artikel erhalten hat. Unterstützung, so Alvardo, erhalte sein Land auch aus Russland. Dort hatte Bruno Rodríguez am Montag zunächst mit Außenminister Sergej Lawrow konferiert, bevor er nach China reiste. Lawrow kritisierte die Versuche der USA, Lateinamerika ihren Interessen zu unterwerfen, indem sie die »Monroe-Doktrin« wiederbeleben, mit der Washington vor fast 200 Jahren seine Dominanz über ganz Lateinamerika begründete.

Der kubanische Außenminister würdigte die Beziehungen zu Russland und China als Beispiel dafür, wie sich große Länder gegenüber einer kleinen Insel verhalten können. Die Möglichkeiten zum Ausbau der Beziehungen mit EU-Ländern hatte Rodríguez zu Beginn seiner diplomatischen Tour am Freitag vergangener Woche in Brüssel in Gesprächen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und der Staatssekretärin im schwedischen Außenamt Annika Söder ausgelotet. Dabei ging es auch um den Widerstand gegen die kürzlich von US-Präsident Donald Trump angeordnete Aktivierung des dritten Kapitels des Helms-Burton-Gesetzes, laut dem Exilkubaner, deren Besitz nach der Revolution verstaatlicht wurde, in den USA gegen in Kuba tätige Firmen prozessieren dürfen.

Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba

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Volker Hermsdorf
junge Welt, 31.05.2019