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Der mediale Dollar: Eine Waffe im Wirtschaftskrieg gegen Kuba

Am Nachmittag des 3. August saßen zahlreiche Kubaner vor ihren Fernsehgeräten. An diesem Tag wurde eine der Mesa Redonda Sendungen übertragen, die in diesem Jahr die größten Erwartungen geweckt hat.

Darin wurde die Eröffnung eines offiziellen Devisenmarktes angekündigt, der zunächst nur mit dem Ankauf von Dollar und anderen Währungen beginnen sollte. Der zentrale Wechselkurs wäre etwas höher als der, der auf der Straße festgesetzt worden war: 120 Pesos für einen Dollar.

Der Staat, der bis dahin den Kurs von 24 x 1 beibehalten hatte, konkurrierte somit mit dem informellen Devisenmarkt und versuchte, einen Teil des Stroms von Dollar, Euro und anderen Währungen abzufangen, die mit dem einsetzenden Touristenstrom ins Land kamen, aber außerhalb des Bankensystems "zu Straßenpreisen" gekauft und verkauft wurden.

Kuba musste seine Tourismusindustrie aufgrund der Covid-19-Pandemie zwei Jahre lang lahmlegen, verlor seine wichtigste Devisenquelle und ist nach wie vor einem Wirtschaftskrieg ausgesetzt, der in Analysen oft ignoriert wird.

Die begrenzte Verfügbarkeit von Devisen im Land spiegelt sich in dem Preis wider, zu dem die MLC auf der Straße gekauft werden. Die Geschäfte in dieser elektronischen Währung sind die Quelle für die Versorgung des privaten Sektors, des Handels und der informellen Dienstleistungen, so dass ihr Kaufpreis in Pesos – der der ständigen Spekulationen unterliegt – zu einem grundlegenden Faktor für die Lebenshaltungskosten der Kubaner geworden ist. Am Vorabend der Bekanntgabe schwankte der Preis des MLC in einer Spanne zwischen 110 und 118 Pesos.

Die Entscheidung, dass der Staat den "Preis der Straße" übernehmen würde und auch, dass der staatliche Markt nur damit beginnen würde zu kaufen – und nicht mit einem doppelten Fluss von Kauf und Verkauf – war umstritten, und rief viel Kritik und Meinungsäußerungen hervor, da viele erwarteten, dass der Staat nicht nur Devisen kaufen, sondern auch verkaufen würde, und dass er dies zu einem niedrigeren Kurs tun würde, um den Straßenmarkt zu zwingen, den Preis der MLC zu senken, was wiederum eine Entlastung der hohen Preise, die die Familienwirtschaft belasten, bewirken würde.

Diese Erwartungen basierten weitgehend auf der Vorstellung, dass der Staat über große Mengen an Bargeld in Dollar verfügt, die durch den MLC-Austausch mit der Bevölkerung gesammelt wurden, die aber aufgrund der US-Blockade nur sehr schwer für internationale Transaktionen verwendet werden können, was im Juni 2021 dazu führte, dass die US- Währung in den Banken nicht mehr akzeptiert wurde.

Ob die Übernahme des Wechselkurses der Straße ein Fehler oder ein Erfolg ist, werden wir bald sehen.

Es ist jedoch wichtig zu fragen: Was ist der "Straßenpreis?" Wie wird er gebildet? Wie wird er bekannt? Welche außerökonomischen Faktoren beeinflussen ihn?

Die heute in Kuba am meisten genutzte Quelle, um herauszufinden, wie viel der Dollar, der Euro und der MLC, einschließlich anderer Währungen wie der mexikanische Peso und das Pfund Sterling oder Kryptowährungen, ¨auf der Straße¨ gekauft und verkauft werden, ist der täglich von der Website "El Toque" veröffentlichte Kurs. Es geht einfach und schnell und ist für viele Kubaner zu einer gängigen Praxis geworden.

Aber – Was ist "El Toque"?

Es handelt sich um ein "unabhängiges" digitales Medienunternehmen, das sich politisch in offener Opposition zur kubanischen Regierung befindet. Es ging 2014 aus der Finanzierung, Ausbildung und Organisation durch die niederländische Organisation RNW Media, ehemals Radio Nederland, hervor, die damals daran interessiert war, in Kuba journalistische Projekte zu entwickeln, die vom institutionellen kubanischen Pressesystem unabhängig sind.

Um weitere Gelder zu erhalten, wurde später die in Polen registrierte "Fundación Más Voces" gegründet, die nach Angaben der Website selbst vom Velocidad Fund, MEEDAN und dem International Fact-checking Network finanziert wird.

Der Velocidad Fonds wurde Ende 2019 ins Leben gerufen und wird vom International Center for Journalists (ICFJ) verwaltet. Er besteht aus einer Finanzierung von 1,5 Millionen Dollar, die auf zehn ausgewählte digitale Medien in Lateinamerika verteilt werden. Auf der Liste der Beitragszahler des ICFJ stehen neben anderen auch das US-Außenministerium und die US-Behörde für Internationale Entwicklung (USAID).

Ebenfalls auf der Liste steht die in Washington ansässige Organisation Freedom House, die für die Verteilung von Geldern der US-Regierung zuständig ist und seit Jahren kubanische "Dissidenten" durch Verleihung von Preisen unterstützt.

Im Jahr 2022 verlieh Freedom House seinen Freiheitspreis an Luis Manuel Otero Alcántara und Maykel Castillo Pérez, alias Maykel Obsorbo. In derselben Ausgabe wurde die Kategorie "Leadership" zu Ehren von Carl Gershman, dem Gründungspräsidenten des National Endowment for Democracy (NED), verliehen.

Freedom House wurde in den 2000er Jahren von James Woolsey, dem ehemaligen Direktor der CIA, geleitet.

MEEDAN ist eine IT-Plattform für die Verwaltung von Medieninhalten, die für Länder in Afrika und im Nahen Osten bestimmt ist. Sie entstand in den späten 2000er Jahren, während des so genannten Arabischen Frühlings, als automatisierter Übersetzungsdienst für Presseartikel in Englisch und Arabisch.

Anschließend lokalisierte und positionierte sie Inhalte zu Schlüsselthemen der sozialen Stabilität in mehreren Ländern der Region, einschließlich Gesundheitsfragen während der Pandemie. Im Jahr 2019 initiierten MEEDAN und USAID ein Programm zur Information der Öffentlichkeit über soziale Medien in Kenia. Derzeit überwacht und positioniert er Medieninhalte auf Twitter, die auf Länder wie den Irak, Iran und Hongkong abzielen.

International Fact-checking Network ist eine Finanzierungsplattform, die von der gleichnamigen Stiftung verwaltet wird und deren Kapital von You Tube und Google News Initiative zur Verfügung gestellt wird. Sie verteilt 1 Million Dollar an 22 Projekte im Bereich der digitalen Medien und der digitalen Kommunikation in 12 Ländern, von denen El Toque 30.510 erhielt, wie aus dem öffentlichen Verteilungsbericht hervorgeht.

El Toque gehört zweifellos zu den "unabhängigen" digitalen Medien, die die an den kubanischen Universitäten ausgebildeten Talente am besten genutzt haben. Mit den Mitteln, die dieses Unternehmen erhält, kann es Journalisten, Designer, Webmanager und andere Fachleute einstellen, die seiner redaktionellen Linie entsprechen, und Gehälter zahlen, an die die institutionellen Medien unmöglich heranreichen können.Es kann auch dadurch attraktiv sein, dass es Themen der kubanischen Gesellschaft aufgreift, die diese normalerweise verschweigt oder nur spärlich anspricht. Dies ermöglicht es El Toque, ein dynamisches und expandierendes Medium zu sein, das in der Lage ist, Podcasts, Videos, Meinungsforen und Debatten zu rechtlichen und wirtschaftlichen Themen zu erstellen, die in der institutionellen Presse kaum oder gar nicht vorhanden sind, und sich dabei auf die öffentliche Agenda des kubanischen Staates zu stützen, wenn auch mit einer ausgeprägten regierungsfeindlichen Tendenz.

Wie entsteht die Beziehung von El Toque zum Wechselkurs?

Im Juli 2020 kündigte die kubanische Regierung, die nach fast einem Jahr ohne Tourismus wirtschaftlich unter Devisenmangel litt und nicht in der Lage war, die Kaufkraft des Peso zu stützen, den Verkauf von Gütern des täglichen Bedarfs, Kleidung, Hygieneartikeln und Lebensmitteln in MLC an, einer elektronischen Währung, die nur in Dollar, Euro und anderen Fremdwährungen gekauft werden konnte und die bereits Vorläufer im Verkauf von Elektrogeräten und Hardware hatte. Neben dem bereits bestehenden Markt für Dollar und andere Währungen entwickelte sich sofort ein Straßenmarkt für den Kauf und Verkauf von MLC.

In diesem Moment beginnt der Preis des MLC strategisch zu werden, da private Unternehmen für die Lebensmittelverarbeitung, Transporteure für Ersatzteile und das breite Netz von Hamsterern und Wiederverkäufern, die in Absprache mit den Angestellten der Geschäfte operieren – etwas, das in der kubanischen Gesellschaft nachdem es jahrelang toleriert wurde, bereits fest verankert ist -, anfangen, ihn als Referenz zu nutzen.

Der Besitz von MLC wurde zum Schlüssel für den Zugang zu den grundlegendsten Gütern und war gleichzeitig ausschlaggebend bei den Preisen für informelle Importe, über die sich ein großer Teil der Bevölkerung mit Technologie, Medikamenten, Kleidung, Schuhen und allen Arten von notwendigen Gütern versorgt.

Die Preise für Referenzprodukte, die nur in  MLC verkauft werden können, wie Bier und andere alkoholische Getränke, Mehl für die Herstellung von Brot in privaten Bäckereien und viele andere, begannen einen unkontrollierbaren spekulativen Anstieg, da sie vom zunehmend hohen Straßenkurs der MLC abhingen.

Die Eröffnung der Flughäfen und die zunehmenden Migrationsströme ließen die Nachfrage nach Dollar auf ein Niveau ansteigen, das von den ersten Touristenankünften nicht gedeckt werden konnte.

Da die Besorgnis über den unaufhaltsamen Preisanstieg in der Bevölkerung zunahm, wurde der MLC-Wechselkurs nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch wichtig.

Zu diesem Zeitpunkt begann El Toque eine Preistabelle mit dem Straßenkurs zu veröffentlichen, wobei der Durchschnittskurs aus den auf Revolico und anderen ähnlichen Websites veröffentlichten Anzeigen übernommen wurde. Damit wurde ein Informationsprodukt geschaffen, das es noch nicht gab, indem dort die Informationen, die zuvor auf Börsenseiten, Facebook-Gruppen und Telegram-Kanälen verstreut waren, gesammelt und in einem einzigen Referenzobjekt zusammengefasst wurden: "Dem El Toque-Kurs".

Für die politischen Interessen, die El Toque verfolgt – die der Finanziers, die unser Land blockieren – ist es sehr wichtig, ein Instrument zur Beeinflussung und Kontrolle des Straßenkurses in Kuba zu schaffen. Die Beherrschung des Dollarkurses in einem Land bedeutet die Beherrschung seiner Wirtschaft und damit seiner politischen Stabilität.

Um dies zu verstehen, ist es notwendig, einen Präzedenzfall zu studieren, wie die Dominanz der Dollar-Wechselkursinformation zu einer Waffe im Wirtschaftskrieg in einem Land wurde, das ihr bereits unterworfen war: Venezuela.

Die venezolanische Zentralbank legt, wie ihr kubanisches Pendant, einen offiziellen Wechselkurs für den Bolivar gegenüber dem Dollar fest, der natürlich nicht dem entspricht, der auf der Straße praktiziert wird. Seit Jahren steigt mit dem Verfall der Ölpreise und der Kapitalflucht – die die venezolanische Wirtschaft schwächen soll – der Straßenpreis des Dollars stetig an. Dies spiegelte sich in verschiedenen Wechselstuben an der Grenze zu Kolumbien, in der kolumbianischen Stadt Cúcuta, wider, wo viele Venezolaner kolumbianische Pesos kaufen, die sie dann in Dollar umtauschen.

Diese Art von Wechselkurs wurde "Parallel-Dollar" genannt. Mit diesen Währungen, die zu einem inoffiziellen Preis gekauft wurden, wurden Grunderzeugnisse und Lebensmittel von den so genannten "Bachaqueros" geschmuggelt, so dass ihre Kontrolle von entscheidender Bedeutung war, um das tägliche Leben der Venezolaner zu beeinflussen und zu bewirken, dass die Löhne in Bolivar ihre Kaufkraft verloren. Die Website Dólar Today wurde 2010 mit diesem Ziel eingerichtet.

Dólar Today ist eine Website, die von den Vereinigten Staaten aus betrieben wird. Ihr sichtbares Gesicht ist Gustavo Díaz, ein ehemaliger Militäroffizier und venezolanischer Oppositionsführer mit Wohnsitz in den Vereinigten Staaten, der am Putsch gegen Präsident Hugo Chávez im Jahr 2002 beteiligt war, da er in der kurzen Zeit, in der sein Kabinett bestand, in das Militärteam des Putschisten Pedro Carmona berufen wurde.

Genauso wie El Toque Revolico konsultiert, ruft Dólar Today mehrmals täglich bei Wechselstuben in Cúcuta an und ermittelt einen durchschnittlichen Tageskurs. Die Leitung der Website erklärte 2016 gegenüber der BBC: "Wir sind nur ein Spiegelbild dessen, was der Parallelmarkt anzeigt. Wir diktieren keine Geldpolitik und drucken kein Geld."

Doch im Laufe der Zeit wurden die Rollen vertauscht, und die Wechselstuben begannen, Dollar Today als Informationsquelle für den anzuwendenden Kurs zu nutzen. Der Grund dafür ist ganz einfach: Die Festlegung eines spekulativen Kurses durch die Geldwechsler auf der Grundlage einer mehr oder weniger starken Verbreitung des Dollars, der wirtschaftlichen Lage, der Höhe von Angebot und Nachfrage usw. – wie es die Herausgeber von Revolico tun – ist etwas sehr Subjektives und Zweifelhaftes.

Was Dólar Today getan hat, war – wie es auch El Toque tut -, sich selbst als Quelle zu kultivieren, um Tauschbörsen und Nutzern anstelle von Informationen einen Leitfaden zu bieten. Bald war es der Dólar Today, der den Wechselkurs in Venezuela bestimmte. Seine Funktion im Wirtschaftskrieg bestand darin, mit jeder Veröffentlichung dafür zu sorgen, dass der Teufelskreis zwischen der Website und den Wechselstuben nur den Preis in die Höhe trieb und ihn so hoch wie möglich hielt.

Um eine Vorstellung von der Verzerrung zu bekommen, die Dollar Today auf die venezolanische Wirtschaft ausübte, stellte die BBC selbst fest, dass der venezolanische Staat den Wechselkurs auf 10 Bolivar für einen Dollar festlegte, während Dollar Today einen Wert von 1000 Bolivar veröffentlichte. Plötzliche Kurssteigerungen um Dutzende von Bolivars von einem Tag auf den anderen, ja sogar um Tausende von Bolivars innerhalb weniger Wochen, mit dem damit verbundenen Chaos, gehören zum Repertoire von Dólar Today. Im Jahr 2017 stieg der Dollarpreis in nur einem Monat von 1400 Bolivar auf 4500 Bolivar.

Im Jahr 2016 bestätigte ein Bericht der Wirtschaftskommission für Lateinamerika (CEPAL), dass die Website "Dólar Today" zu Verzerrungen auf dem Devisenmarkt führt, indem sie "größere Volatilität, Unsicherheit und unbegründete Erwartungen einer Abwertung des Bolivar gegenüber dem Dollar" erzeugt,

Im selben Jahr erklärte der venezolanische Wirtschaftswissenschaftler und Kongressabgeordnete Ramón Lobo in einem Interview mit Telesur, dass sich Dólar Today zu diesem Zeitpunkt bereits "in der Vorstellung der venezolanischen Öffentlichkeit festgesetzt hatte, um ein verzerrtes Wirtschaftsszenario zu schaffen".

Kurz nach Aufnahme seiner Tätigkeit begann Dólar Today auch, Nachrichten, selbst produzierte Videos und verschiedene Inhalte gegen die chavistische Regierung zu veröffentlichen. In diesem Fall wurde die Deviseninformations-Website zu einem Medienunternehmen, während es in Kuba umgekehrt ist: Das Medienunternehmen wird zu einem Deviseninformanten. Im venezolanischen Fall jedoch ermöglichte dies der Website, sich gegenüber der internationalen Presse als Opfer darzustellen, als Anschuldigungen des Finanzterrorismus aufkamen, und sich als unabhängiges Medium auszugeben, das das chavistische Regime versucht zu zensieren, und sich als angeblicher Verteidiger der Meinungsfreiheit zu präsentieren.

Im Jahr 2015 reichte die venezolanische Regierung bei einem US-Gericht eine Klage gegen die Betreiber von Dólar Today wegen Cyberterrorismus im Finanzbereich ein. Natürlich ohne Erfolg.

Es ist offensichtlich, dass im Szenario des Medien- und Wirtschaftskriegs gegen Kuba die kubanische Erfahrung von El Toque eine Adaption dessen ist, was in dem ähnlichen venezolanischen Szenario mit Dólar Today bereits praktiziert wurde.

Eine Operation zur Herstellung eines medialen Dollar besteht aus drei Schritten: Der erste ist die Sammlung und Erstellung von Informationen. In dieser Phase werden Quellen – wie Revolico – effektiv konsultiert, eine Zahl bestimmt und eine tägliche Veröffentlichung etabliert.

Die zweite Phase ist die der Systematisierung. In dieser Phase machen es sich die Leute zur Gewohnheit, die Website zu konsultieren, sowohl Käufer als auch  Verkäufer. Zu dem Zeitpunkt hat die Website sich als Hauptquelle für den Tageskurs etabliert. Wer ein paar Dollar oder eine andere Währung zu verkaufen hat, ist fast gezwungen, sie zu konsultieren, um herauszufinden, wie viel er dafür verlangen kann.

Jetzt ist alles bereit für die dritte Phase: die Kontrolle des Wechselkurses. Es ist nun die Website, die den Preis des Dollars für die Inserenten festlegt, und ihre Betreiber haben genügend Einfluss, um die gewünschten Erhöhungen oder Senkungen vorzunehmen. Sie sind es die den Preis festlegen.

Wenn sie beschließen, den Preis am nächsten Tag um 5 oder 10 Prozent zu erhöhen, können sie das tun. Wenn sie innerhalb eines Monats einen Anstieg von 50 Prozent anstreben, können sie das auch erreichen. Wenn das Ziel darin besteht, den Preis in weniger als drei Monaten zu verdoppeln – was in jeder Wirtschaft zu einem Chaos führen würde -, können sie das tun. Die Festlegung des Preises ist dann ausschließlich mediengesteuert.

In Kuba befinden wir uns in der zweiten Phase und sind auf dem Weg zur dritten.

In dieser Zeit, in der der Tourismus nur langsam wächst, die Exporte zurückgehen, die Rohstoffzuflüsse spärlich sind, die Energiekrise herrscht und die US-Blockade erdrückend ist, werden die meisten Kubaner immer dringendere Sorgen haben, weil sie nicht mehr in der Lage sind, sich das Nötigste zu kaufen, während unsere Regierung unter dem Druck steht, alles mit den knappen Devisenquellen am Laufen zu halten und komplexe Entscheidungen zu treffen, die, was auch immer sie tut, Gefahren in sich bergen.

Ob es für uns besser oder schlechter ist, mit dem Straßenpreis zu konkurrieren, der sofort über dem vom Staat angekündigten Preis lag, bleibt abzuwarten. Ganz klar ist allerdings, dass es sicher nichts Positives bringt, wenn man die Macht, den Preis für ausländische Währungen in unserem Land zu bestimmen, in die Hände einer Website legt, die von denselben Leuten betrieben wird, die uns blockieren.

Javier Gómez Sánchez
Bufa Subversiva, 26.08.2022