Stoppt die US-Blockade gegen Kuba
Donnerstag, 7. November 2019, 19:30 Uhr
Bahnhof Langendreer, Raum 6, Wallbaumweg 108, 44894 Bochum

Informationsveranstaltung
Die US-Blockade widerspricht zahlreichen völkerrechtlichen Vereinbarungen über politische, wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Beziehungen und hat in Kuba wie auch in Venezuela multiple, natürlich auch humanitäre Folgen. Es mangelt derzeit v.a. an Treibstoff, Medikamenten und Medikamentenrohstoffen. Außerdem wirkt die Blockade extraterritorial. Genau deshalb hat die EU die Verordnung Nr.2271/96 erlassen. Diese gilt zwingend in allen EU-Mitgliedsstaaten, also auch in der BRD. Sie besagt, dass Unternehmen und Personen sich nicht der US-Blockade beugen müssen. Wenn die USA aber sanktionieren, dann stehen die EU-Staaten in der Pflicht, sich ihrerseits durch wirksame, verhältnismäßige und abschreckende Sanktionen zu wehren. Nichts davon setzen die Bundesregierung und die EU um. US-amerikanisches Unrecht steht offensichtlich über deutschem und europäischem Recht.

Aus diesem Grunde protestieren weltweit viele Personen und Organisationen, nicht nur aus der Soli-Szene, u.a. mit Veranstaltungen, Demonstrationen und auch mit einer überregionalen Plakataktion gegen diese brutale Erdrosselungspolitik der USA und die beschämende Untätigkeit der europäischen Staaten, inklusive der BRD. Auch in unserer Region gibt es Gegenwehr. Die Humanitäre Cuba Hilfe e.V.-HCH- hat sich der Plakataktion angeschlossen und veranstaltet am 7.11. in Zusammenarbeit mit der FG BRD-Kuba, RG Essen, und im Namen ihrer Dachverbände Netzwerk Cuba und mediCubaEuropa am 7.11.2019 einen Informationsabend.

Wir werden über die Folgen der völkerrechtswidrigen Blockade berichten und uns gegen das dröhnende Schweigen der BRD und der EU stellen, die offensichtlich akzeptieren, dass US-Blockadegesetze über europäischem und deutschem Recht stehen. Es sprechen Günter Pohl, Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, und Klaus Piel, HCH. Wir würden uns sehr über Euer Kommen und über eine finanzielle Unterstützung der Plakataktion freuen, die allein 28.000 € kostet.

Wir würden uns sehr über Euer Kommen und über eine finanzielle Unterstützung der Plakataktion freuen, die allein 28.000€ kostet.