UN-Menschenrechtskommission: Abstimmungsniederlage für Kuba

Mit einer knappen 22:20 Stimmenniederlage bei 10 Enthaltungen verlor Kuba in Genf die Abstimmung um eine antikubanische Resolution vor der Menschenrechtskommission in Genf. Die deutsche Ausgabe der Granma-Internacional 4/5-2001 berichtete dabei über Druck- und Einschüchterungsmethoden von Seiten der USA gegen afrikanische Länder, sollten sie nicht in ihrem Sinne gegen Kuba votieren

Kuba akzeptiert die durch Erpressung und Druck durchgesetzte Resolution nicht


Als kolossalen Moralischen Sieg der kubanischen Revolution bezeichnete Außenminister Felipe Pérez Roque die Tatsache, dass eine antikubanische Resolution in der Menschenrechtskommission in Genf nur mit Erpressung und Druck durchgesetzt werden konnte.

Vor Beschäftigten des Außenministeriums sagte Pérez Roque, dass Kuba diesen falschen Versuch, es zu verurteilen, mit allen Kräften zurückweise.

Das Land fühle sich nicht verurteilt, sondern es sei stolz auf das Werk für die Menschenrechte eines ganzen Volkes und seine echte Demokratie.

Er erinnerte daran, dass vor genau 40 Jahren das kubanische Volk in der Uniform der Miliz dem Söldnerheer eine Niederlage zufügte, das von den gleichen Kräften trainiert, finanziert und organisiert worden war, die heute die Menschenrechte als Waffe zu benutzen versuchen, um das Land anzugreifen und die Blockadepolitik gegen die Insel rechtfertigen.

"Kein ehrlicher Mann und keine ehrliche Frau der Erde lässt sich durch diese Abstimmung verwirren", sagte er.

Das Land habe weder Folterungen noch politischen Mord angewendet und auch das Volk in den Straßen nicht unterdrückt, stellte er heraus. Die Revolution habe dem Volk zum ersten Mal in der Geschichte des zu Ende gegangenen Jahrhunderts seine Würde wiedergegeben und es in den wirklichen Genuss seiner Rechte gebracht. Der Chef der kubanischen Diplomatie bekundete den Ländern Dank und Bewunderung, die in Genf dem Druck und den Erpressungen standhielten und Verachtung jenen, die sich dem Druck beugten, besonders den Förderern dieses antikubanischen Machwerks.

"Kuba akzeptiert die durch Erpressung und Druck durchgesetzte Resolution nicht und wird sie niemals akzeptieren. Es weist jeden einzelnen ihrer Buchstaben zurück und fühlt sich ihrem Text nicht verpflichtet", betonte er.

Er wiederholte, dass es eine selektive, eine diskriminierende Abstimmung gewesen sei. Es sei um Rache gegen eine Nation gegangen, die es gewagt habe, dem Imperium eine Niederlage zuzufügen und ihre Stimme für die Armen der Welt zu erheben.

Er verurteilte die Tschechische Republik, die in der Menschenrechtskommission den USA dienten, sowie den drakonischen Druck und die Verfolgung die Washington gegen lateinamerikanische, afrikanische und asiatische Nationen einsetzten, damit sie das falsche Dokument unterstützten.

"Unser kleines Land steht wie ein David des 21. Jahrhunderts dem Druck und der Erpressungspolitik des imperialistischen Goliath gegenüber", sagte er und fügte an, dass der Kampf der Insel auf die Unterstützung und Bewunderung der Völker der Dritten Welt sowie aller ehrlichen Männer und Frauen des Planeten baue. Er erwähnte auch die zahlreichen Solidaritätsbeweise, besonders aus Ländern Lateinamerikas wie Uruguay, Mexiko, Ecuador, Argentinien, Guatemala, von linken Kräften des Kontinents.

Er machte sich über die traurige Rolle der Diplomatie von Großbritannien und Schwedens lustig, die die schmutzige US-amerikanische Arbeit in Genf mitmachten. Der kubanische Außenminister telefonierte direkt mit Carlos Amat und Iván Mora, dem Vertreter Kubas in der Kommission bzw. dem alternierenden Botschafter, mit Juan Antonio Fernández, dem Vizedirektor für multilaterale Angelegenheiten des Außenministeriums, und mit der kubanischen Diplomatin Mercedes de Armas in Genf.

Pérez Roque verlas auch die Erklärung, die Präsident Fidel Castro am Vorabend über das Thema abgegeben hatte sowie zwei andere Erklärungen der Sprecherin des kubanischen Außenministeriums, in denen sie die erniedrigenden Druckmethoden der USA in der Menschenrechtskommission enthüllte.

Die Druck- und Einschüchterungskampagne der USA richtete sich vor allem gegen die afrikanischen Mitgliedsländer der Kommission. Wie aus dem kubanischen Außenministerium bekannt wird, hat Washington sogar offen mehrere afrikanischen Länder bedroht, ihnen die vermeintlichen Vorteile des Gesetzes über den Handel und die wirtschaftlichen Chancen Afrikas zu streichen, wenn sie sich nicht den US-Interessen beugten. Der Gipfel der Erpressung bestand darin, diesen Nationen Hilfe im Kampf gegen Aids anzubieten, "wenn sie auf die Unterstützung Kubas verzichten". (AIN)

Leider stimmte auch die deutsche Regierung für die Resolution.

CUBA LIBRE


CUBA LIBRE 3-2001