Wider den Wirtschaftskrieg der USA gegen Kuba

El Pueblo de Cuba contra el bloueo Die Blockade gegen Kuba hat in den letzten Monaten nochmal eine neue Qualität erreicht. Selbst nach der Aktivierung des dritten Teiles des Helms-Burton-Blockadegesetzes Anfang Mai 2019 hat die US-Regierung noch weitere Maßnahmen ergriffen, um Kuba völkerrechtswidrig unter Druck zu setzen. Ob die Beschränkung von Geldüberweisungen oder der Zugang zu Flugzeugen, um TouristInnen von der karibischen Insel fernzuhalten, die Sanktionen der US-Regierung werden immer "kreativer". Das Ziel der Lateinamerika-Politik von Donald Trump und den ihn umgebenden neokonservativen Falken ist klar und eindeutig: Nach und nach sollen die verbliebenen linken Regierungen gestürzt werden. Das sozialistische Kuba dürfte dabei der letzte, wenn auch nach der sich in nun über 60 Jahren aufgestauten Frustration seitens der jeweiligen US-Regierungen, wichtigste Baustein dabei sein.

Protest und Widerspruch gegen diesen Bruch des Völkerrechts durch die USA kommen viel zu wenig geschweige denn Konsequenzen für die USA! Zwar hört man von der EU und der Bundesregierung immer mal wieder, dass sie sich mit den Sanktionen im Grundsatz nicht einverstanden zeigen. Den Worten folgen aber kaum Taten. Vielmehr können die USA eine extraterritoriale Sanktion nach der anderen verhängen und ihre Regime-Change-Politik von Land zu Land in Lateinamerika weiter vorantreiben. Nicht mal die Erkenntnis, dass auch deutsche Unternehmen von der Sanktionspolitik betroffen sind, wie im Fall der Blockade gegen die Tourismusbranche, hat konkrete Maßnahmen zur Folge, wie sie deutsches und EU-Recht verlangen. Es ist unbegreiflich, dass durch die US-Sanktionen die finanzielle und ökonomische Strangulierung eines ganzen Landes und damit Elend und Tod für die Bevölkerung billigend in Kauf genommen wird, um einen Regime-Change zu erreichen. Damit darf die US-Administration unter Führung von Donald Trump nicht durchkommen.

Die lautstark verkündete Reaktivierung der Monroe-Doktrin, wonach Lateinamerika wieder der Hinterhof der USA werden soll, ist offensichtlich in vollem Gange. Zu Beginn des Jahres 2019 begann der bis heute anhaltende US-Putschversuch in Venezuela samt klar artikulierter Drohung einer militärischen Intervention. Zuletzt hat die Präsidentschaftswahl in Bolivien mitsamt des darauffolgenden Putsches gegen Evo Morales eine altbekannte Handschrift.

Die Sanktionspolitik gegen Venezuela, die natürlich genauso völkerrechtswidrig ist, hat leider auch direkte Auswirkungen auf Kuba. Das sieht man an den ausbleibenden Öllieferungen. Schiffsunternehmen, die bisher den Transport des Öls nach Kuba durchgeführt haben, werden durch direkte Sanktionen und damit verbundener Androhung hoher Strafen unter Druck gesetzt. Das ist bestimmt kein Zufall. Die Schlinge soll enger gezogen, der Druck insbesondere auf die kubanische Bevölkerung erhöht werden. Wenn die Grundversorgung soweit eingeschränkt wird, dass das alltägliche Leben trotz der Erfahrung jahrzehntelanger Sanktionen immer beschwerlicher wird, steckt dahinter eine Zermürbe-Taktik. Auch wenn das kubanische Volk sich schon seit so langer Zeit dagegen erfolgreich widersetzt hat, durchlebt es in diesen Tagen eine weitere Bewährungsprobe.

Die US-Blockade gegen Kuba ist die weltweit am längsten andauernde völkerrechtswidrige Sanktion. Die aggressive US-Politik hat Kuba nach Angaben aus Havanna in 60 Jahren bereits fast eine Billion US-Dollar gekostet. Es wird höchste Zeit, dass die Blockade ein Ende hat, dass die Kubanerinnen und Kubaner selbstbestimmt agieren können und sich nicht mehr andauernden Schikanen ausgesetzt sehen. Kämpfen wir dafür, dass das Jahr 2020, das Jahr wird, in dem die Blockade beendet wird.

UNBLOCK CUBA!

CUBA LIBRE Heike Hänsel

CUBA LIBRE 2-2020