Seine Exzellenz Mario Lubetkin, Außenminister von Uruguay und Pro-Tempore-Präsident der CELAC,
Sehr geehrte Minister und Delegationsleiter,
Exzellenzen,
Ich danke dem amtierenden Vorsitz Uruguays für die Einberufung und Organisation dieses Treffens.
Die Region Lateinamerika und Karibik ist derzeit Ziel einer Offensive der Regierung der Vereinigten Staaten, die darauf abzielt, die veraltete Monroe-Doktrin unter dem neuen und zweifelhaften „Korollar“ zu aktualisieren.
Die Militarisierung wird als Instrument der Herrschaft eingesetzt, unter dem Vorwand, den Drogenhandel oder den nicht existierenden Drogenterrorismus zu bekämpfen. Den Volkswirtschaften mehrerer Länder unserer Region wurden Strafzölle auferlegt. Es werden Initiativen vorangetrieben, die darauf abzielen, uns in „Verbündete und Gegner“ zu spalten, und es wird versucht, die Mechanismen der Abstimmung und Integration zu schwächen, deren Aufbau uns so viel Mühe gekostet hat.
In diesem Zusammenhang ist die beispiellose Verschärfung der Wirtschafts- Handels- und Finanzblockade der Vereinigten Staaten gegen Kuba zu sehen; dazu gehört auch eine Energieblockade, deren Auswirkungen einer Seeblockade gleichkommen, was nach internationalem Recht eine Kriegshandlung darstellt. Hinzu kommen die sogenannten sekundären Sanktionen, eine heftige Kommunikationsoffensive und die systematische Androhung militärischer Aggression.
Kuba wird der Zugang zu Treibstoffen verwehrt. Die Ankunft von Schiffen und Containern wird behindert, was die Lieferung von Lebensmitteln, Medikamenten und medizinischen Geräten erschwert, selbst wenn diese vom privaten Sektor bestellt wurden.
Die Maßnahmen der Vereinigten Staaten stellen einen Akt des Völkermords dar, der auch als kollektive Bestrafung definiert wird, sowie eine massive, eklatante und systematische Verletzung der Menschenrechte der Kubanerinnen und Kubaner, des Völkerrechts und der Charta der Vereinten Nationen. Die CELAC muss die Stellung bewahren, die sie sich als repräsentative Stimme der Region erarbeitet hat. Wir müssen uns fragen, ob wir bereit sind, die Verstöße gegen das Völkerrecht, die die Regierung der Vereinigten Staaten begeht und die die souveränen Rechte unserer Völker und Regierungen verletzen, als unvermeidlich hinzunehmen und damit zu leben.
Heute müssen wir mehr denn je das Erbe verteidigen, das wir gemeinsam aufgebaut haben, und daran arbeiten, den Unabhängigkeitstraum unserer Nationalhelden zu verwirklichen. Auf diesem Weg ist die entschlossene Umsetzung der Erklärung Lateinamerikas und der Karibik als Zone des Friedens von vorrangiger Bedeutung.
Ich nutze diese Gelegenheit, um im Namen des kubanischen Volkes den Regierungen und Völkern zu danken, die uns in diesen schwierigen Zeiten ihre freundliche Hand gereicht haben.
Die CELAC hat in Kuba stets ein aktives Mitglied gefunden, das sich den Grundsätzen unserer Gemeinschaft verpflichtet fühlt. Wir haben konstruktiv zur Verwirklichung ihrer Ziele beigetragen und uns konsequent und solidarisch für den Grundsatz der Einheit in der Vielfalt eingesetzt.
Wir schließen uns der regionalen Position an, die darauf abzielt, dass das Amt des Generalsekretärs der Vereinten Nationen an eine Person aus Lateinamerika und der Karibik übergeht.
Wir werden unsere Bemühungen darauf ausrichten, die Solidarität unter den Mitgliedern der CELAC zu bewahren, diese Gemeinschaft zu festigen und ihre internationale Ausstrahlung zu stärken.
Vielen Dank.
(Embacuba Alemania-Cubaminrex)
