Das Jahr 2015 brachte einige Beweise für eine erfolgreiche Strategie der Wirtschafts- und Sozialpolitik Kubas, wie sie vom VI. Parteitag beschlossen worden waren.
Zu verzeichnen sind nicht allein die vier Prozent Zuwachs des IBP inmitten der krisengeplagten Region Lateinamerika, der Druck des internationalen Finanzmarktes auf Kuba, der noch immer auf der Wirtschaft lastet, oder die weiter fortbestehende völkerrechtswidrige Blockadepolitik der USA. (Gerade deshalb sind angesichts dieser Begleitumstände die vier Prozent Wachstum ein gutes Ergebnis. Kuba liegt damit an 6. Stelle in Lateinamerika und in der Karibik. Die UN-Wirtschaftskommission gibt für diesen Bereich eine Veränderung von – 0.4 Prozent im vergangenen Jahr an.)
Sondern da sind auch die strukturellen Veränderungen im kubanischen Wirtschaftsgefüge – und diese haben eine langfristige Wirkung. Sie sind das eigentliche Kernstück der historischen Beschlüsse des VI. Parteitages der PCC.
Umsetzung der Leitlinien als bewusste Arbeit von Partei und Arbeiterklasse
Marino Murillo Jorge, Foto: Trabajadores |
Die kubanische PC ist sich natürlich im Klaren, dass sich die gut durchdachten Leitlinien nicht im Selbstlauf realisieren. Dazu braucht es die stete bewusste Arbeit der Mitglieder der Partei und der ganzen Arbeiterklasse. Eben deshalb stand diese Aufgabe im vergangenen Jahr im Mittelpunkt der Delegiertenkonferenzen in Vorbereitung der VII. Parteitages in den Kreisen und Provinzen des Landes. Und das 13. Plenum des Zentralkomitees zog dann Bilanz. Es analysierte ebenfalls den Vorschlag zur weiteren Gestaltung des ökonomischen und sozialen Modells der sozialistischen Entwicklung sowie den Bericht über die Erfüllung der im Januar 2012 von der Ersten Nationalen Parteikonferenz beschlossenen Aufgaben. Wir können vom nächsten Parteitag eine Reihe neuer und sehr interessanter Beschlüsse und wissenschaftlicher Aspekte der weiteren sozialistischen Entwicklung in Kuba erwarten im Perspektivprogramm bis zum Jahr 2030.
Marino Murillo Jorge, Mitglied des Politbüros und Leiter der Ständigen Kommission für die Umsetzung und Entwicklung der vom VI. Parteitag beschlossenen Leitlinien, informierte die 13. Plenartagung des Zentralkomitees darüber, dass in den vergangenen Jahren nur 21 Prozent der 313 Leitlinien in die Wirtschaft eingeführt worden sind. 77 Prozent hingegen befinden sich derzeit im Prozess der Umsetzung.
Kuba hält am Sozialismus fest
Es wird deutlich, dass die Kommunistische Partei Kubas auch in der Zeit der möglichen Normalisierung der Beziehungen mit den USA den Kurs des Landes zur Vervollkommnung der sozialistischen Gesellschaft systematisch, sicher und unbeirrt fortsetzt und jeglichen Absichten und Aktivitäten zur Änderung des Gesellschaftsmodells auf Kuba Richtung Kapitalismus keinen Raum lässt.
Materielle Produktion wächst
Kubanische Ökonomen schätzen, dass die mögliche Entspannung der Beziehungen USA-Kuba zu einer Zunahme der Touristen um 18 Prozent auf 3,5 Millionen führte, was einer Einnahmensteigerung um 14,3 Prozent auf 3 Milliarden entsprach.
Der Zuwachs von vier Prozent des IBP im vergangenen Jahr ist aber vor allem auf die hohen Wachstumsraten in der materiellen Produktion zurückzuführen. Die Industrieproduktion wuchs um 10 Prozent, die Zuckerindustrie ist um 16,9 Prozent gewachsen, das Bauwesen um 11,9 Prozent und die Fertigungsindustrie um 9,9 Prozent. Es hat sich bewährt, dass der Schwerpunkt auf die Erhöhung der nationalen Produktion gelegt wurde bei gleichzeitig weiterer Reduzierung der Importe. Während 2014 der Anteil der materiellen Produktion am BIP noch 59,3 Prozent betrug, erhöhte er sich 2015 auf 61,1 Prozent. Das Wirtschaftsministerium schätzt ein, dass der Zuwachs auch möglich wurde, weil man rechtzeitig über die notwendige Liquidität verfügte, Verträge termingerecht geschlossen und auch Preissenkungen bestimmter Rohstoffe genutzt wurden. Die Auslastung von Krediten betrug etwa 90 Prozent gegenüber bis zu 70 Prozent in vorangegangenen Jahren. Ein großer Fortschritt wurde mit einer Steigerung der Investitionen um 46,1 Prozent erreicht – was einer Planerfüllung von etwa 96 Prozent entspricht.
Natürlich wirkten sich auch die Umgestaltungen in den sozialistischen staatlichen Unternehmen aus: größere Autonomie, Eigenverantwortung und besonders auch die Entlohnung nach Leistung in Durchsetzung der Direktive Nr. 17. Bereits bis Ende September vergangenen Jahres hatten 89,4 Prozent der Unternehmen ihren Lohnfonds durch neu geschaffene Werte gefüllt. Der Durchschnittsverdienst der Arbeiter in den Unternehmen ist um 9,4 Prozent auf 640 Pesos gewachsen, obwohl – so wird es von der Regierung eingeschätzt – das Wachstum gemessen an den Preissteigerungen noch ungenügend sei.
Der Index für Arbeitslosigkeit senkt sich von 3,1 Prozent des Vorjahres auf 2,4 Prozent.
Nationalversammlung benennt Defizite – Landwirtschaft im Fokus
In den Diskussionen der 10 Ständigen Kommissionen der Nationalversammlung wurden auch diesmal weitere Reserven und Unzulänglichkeiten aufgedeckt wie z. B. in der Landwirtschaft. Diese verzeichnete zwar, verglichen mit vorangegangenen Jahren, eine positive Entwicklung – zusammen mit der Viehzucht und der Forstwirtschaft ein Zuwachs von 3,1 Prozent – aber die Planziele wurden um 2 Prozent verfehlt.
Foto: Eddy Martin, Trabajadores |
Auch die Delegiertenkonferenzen vor dem VII. Parteitag und auch der XI. Kongress der ANAP hatten die Aufgaben in diesen Wirtschaftszweigen zum Schwerpunkt. In der Viehwirtschaft gab es in erster Linie Probleme mit den Sammelpunkten für die zu verarbeitende Milch, Probleme mit der Futterwirtschaft und des Veterinärwesens und mit den noch ungenutzten, brachliegenden Ländereien. Noch immer arbeiten die Parteiorganisationen und der staatliche Kontrollapparat besonders auf dem Lande gegen illegalen Lebensmittelhandel, Korruption und Schiebereien. Auch gibt es noch Probleme bei der Vermarktung und den Einzelhandelspreisen.
Weitere Reserven liegen unter anderem in einer rigoroseren Kontrolle des Verbrauches von Energieträgern. Mit der schrittweisen Durchsetzung der Leitlinien ist auch eine sparsamere Nutzung der Energieträger feststellbar.
Insgesamt wurden durch die erfolgreiche Einführung der Beschlüsse des VI. Parteitages aber gute Grundlagen gelegt für das alles beherrschende Ziel, eine wohlhabende und stabile sozialistische Gesellschaft zu schaffen. Zweifellos wird das Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem VII. Parteitag als Höhepunkt dazu beitragen, die noch vorhandenen großen Devisenprobleme zu lösen. Die Außenhandelsbilanz konnte positiv gestaltet werden. Doch noch gibt es Mängel im Export von Waren, die gelöst werden müssen, damit der Exportüberschuss nicht nur von den Dienstleistungen erbracht wird.
Schulden wurden reduziert
Es waren einige entscheidende Schritte in der Vergangenheit möglich, die Kubas Verbindlichkeiten gegenüber dem Ausland deutlich abbauen halfen. Russland vor allem hat den großen Schuldenberg Kubas mit einer großzügigen Geste fast vollkommen reduziert. Außerdem wurde mit der Regierung der Russischen Föderation ein Kreditabkommen unterzeichnet, dass den Kraftwerksbau von vier Blöcken von je 200 Megawatt sowie die Modernisierung der Eisen- und Stahlindustrie Kubas zu vorteilhaften Konditionen ermöglicht. Auch Mexiko hat Kuba Zahlungsverpflichtungen erlassen, wie auch aktuell Frankreich.
Die letzte große Aktion im Jahr 2015 zur Entlastung der Devisenbilanz war die am 12. Dezember nach langen Verhandlungen in Paris erzielte Übereinkunft Kubas mit der ad hoc-Gruppe des »Klub von Paris « mit 14 Gläubigerländern. Damit konnte ein seit langem bestehendes Problem gelöst werden. Die beteiligten Länder streichen kubanische Verbindlichkeiten in Höhe von vier Milliarden US-Dollar. Kuba verpflichtet sich im Gegenzug dazu, Außenstände von 2,6 Milliarden Dollar innerhalb von 18 Jahren zurückzuzahlen. In einer Presseerklärung bezeichneten die beteiligten Länder die Regelungen als »Rahmen für eine endgültige Regelung aller ausstehenden kubanischen Zahlungsrückstände «. Sie bezeichnen den Kompromiss als gute Gelegenheit, noch vor den US-Unternehmen Investitionen auf Kuba zu tätigen. Auch Präsident Raul Castro führte vor der Nationalversammlung im Dezember 2015aus, die Übereinkunft eröffne eine neue Etappe in den wirtschaftlichen, finanziellen und kommerziellen Beziehungen mit diesen Ländern.
Insgesamt wurden mit den wirtschaftlichen Erfolgen, mit den ersten Investitionen in der vor drei Jahren eröffneten Sonderentwicklungszone MARIEL gute Voraussetzungen für die Erfüllung der anspruchsvollen Ziele des Perspektivplanes bis zum Jahre 2030 geschaffen.
Heinz Langer
CUBA LIBRE 2-2016