Plan für die Zukunft erstellt

Der VII. Parteitag der PCC stellte die Weichen für die Entwicklung der ganzen Nation in die sozialistische Zukunft.

Congreso PCC

Eine Kommission des Parteitags der PCC
Foto: Ismael Francisco, Cubadebate


Nachdem die Delegierten des Parteitages eine kritische Bilanz der Beschlüsse des VI. Parteitages vor 5 Jahren vorgenommen hatten, diskutierten sie die noch nicht zufriedenstellende Realisierung der Einführungsphase der Leitlinien zur Wirtschafts- und Sozialpolitik. Es wurden einige Anpassungen von Leitlinien vorgenommen, die die Erfahrungen in der Praxis erforderlich gemacht hatten so zum Beispiel bei der Preisbildung für landwirtschaftliche Erzeugnisse oder der Lebensmittelpreise auf dem Binnenmarkt. Einen großen Rahmen nahmen Diskussionen über die noch immer ungenügende Produktion der Landwirtschaft ein. Auch für das kommende Jahr musste die gleiche Summe für Lebensmittelimporte eingeplant werden wie in den vorangegangenen Jahren.


Auswirkungen der Blockade einerseits Schuldenerlass andererseits

Offensichtlich spielen die Beschränkungen des wirtschaftlichen Wachsens durch die noch immer wirkenden Blockademaßnahmen der US-Regierung eine große Rolle bei der Regelung der internationalen Finanzbeziehungen Kubas. Natürlich haben die Schäden in der Entwicklung Venezuelas ebenso eine enorme Wirkung auf eine stabile Wirtschaftsentwicklung Kubas. Etwa 40 % der flüssigen Treibstoffe aus Venezuela fallen weg. Deren Verarbeitung und Weiterverkauf war eine wichtige Einnahmequelle Kubas gewesen.

Die Weltmarktpreise für Nickel und Zucker, die zwei wichtigsten Positionen kubanischer Warenexporte, sind extrem niedrig. Trotzdem ist es Kuba gelungen, durch entsprechende Verhandlungen nachdem Russland und Mexiko großzügig kubanische Zahlungsverpflichtungen aus der Vergangenheit erlassen hatten auch mit anderen Ländern und mit dem Klub von Paris entsprechende Übereinkommen auszuhandeln. Diese ermöglichen der kubanischen Regierung für die Zukunft mehr Planungssicherheit, Vertrauen, Flexibilität und Möglichkeiten für neue Kredite. Auch wird es in der Perspektive leichter werden, die erhofften positiven Effekte aus dem im März vergangenen Jahres beschlossenen Gesetz über direkte ausländische Investitionen besser zu erreichen.

Auf dem richtigen Weg

Der kubanische Ministerrat hat den Verlauf des ersten Halbjahres 2016 eingeschätzt und festgestellt, dass sich trotz aller Einschränkungen die wirtschaftlichen Aktivitäten und die auf dem Parteitag vorgenommenen Anpassungen der Leitlinien für die Umsetzung des Planes bewähren. Dies gilt besonders für jene Bereiche, die eine Erhöhung der Einnahmen des Landes ermöglichen und Importe ersetzen. Für das Jahr 2016 wird ein strenger Kurs des Sparens und der Nutzung aller noch immer vorhandenen Reserven gefordert, ohne die Versorgung der Bevölkerung einzuschränken. Es wurden Maßnahmen eingeführt, die die Kaufkraft des kubanischen Pesos erhöhen, die Verbraucherpreise im Einzelhandel gesenkt sowie weitere Schritte zur Modernisierung der Wirtschaft im Sinne der Leitlinien beschlossen.

Im Fokus: Aus- und Weiterbildung der Kader

Offensichtlich hat sich in der Praxis der Realisierung der Modernisierungsmaßnahmen gezeigt, dass die Aus- und Weiterbildung der Kader noch intensiver betrieben werden muss und dass die Masse und Kompliziertheit der Veränderungen noch größere Ansprüche an die Qualität der Ausbildung stellt. Das Ergebnis der Einschätzungen wird wie gewohnt der Nationalversammlung vorgelegt und zur Information der Bevölkerung veröffentlicht.

Zwei Dokumente für die Zukunft

Plenum des Parteitags der PCC

Plenum des Parteitags der PCC
Foto: Ismael Francisco, Cubadebate

Nach der intensiven, komplizierten Bearbeitung der Entwürfe, wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, die zwei entscheidenden Beschlüsse des Parteitages mit Kurs auf das Jahr 2030 und darüber hinaus fertig zu stellen. Die Entwürfe beider Dokumente wurden bereits von den Delegierten des Parteitages analysiert und diskutiert. Es sind dies Dokumente von großer Tragweite und komplexer Wirkung auf alle Bereiche der Gesellschaft des ganzen Landes: Die Konzeption des kubanischen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodels der sozialistischen Entwicklung und der Wirtschafts- und Sozialplan bis zum Jahr 2030. Sie sind das Projekt für die inhaltliche Vorstellung der kubanischen Nation sowie die Säulen und strategischen Sektoren der Gesellschaft. Mit anderen Worten ausgedrückt, geht es um eine Zukunftsvision darum, wie der kubanische Staat künftig aussehen soll: souverän, unabhängig, sozialistisch, demokratisch, erfolgreich und nachhaltig.

Die bereits vom Parteitag behandelten Projekte sind Ergebnis wissenschaftlicher und kollektiver Arbeit, von Wissenschaftlern, Universitätsprofessoren, Forschern der Wirtschafts- und Gesellschaftswissenschaften sowie Funktionären der Partei und Regierung. Im Politbüro und in zwei Plenartagungen des Zentralkomitees der Partei sind sie eingehend behandelt worden.

Raul Castro hat im Hauptreferat an den VII. Parteitag bereits begründet, dass die sich während des gesamten Prozesses der kubanischen Revolution bewährte Praxis, die Politik gemeinsam mit der ganzen Bevölkerung zu diskutieren und festzulegen, besonders jetzt fortgesetzt werde. Es handle sich schließlich um Dokumente von komplexer, strategischer Bedeutung, ausgerichtet auf das Jahr 2030. Darüber hinaus gilt es, die Richtung und den Prozess der Revolution, die Arbeit und Entwicklung der Partei und der Gesellschaft für die Zukunft auf dem Weg zum Aufbau eines blühenden und stabilen Sozialismus festlegen.

Bis zum 20. September fand im ganzen Land eine demokratische Debatte statt, an der Millionen Kubaner aktiv beteiligt waren. Es ist ein Prozess der Konsultation mit allen Mitgliedern der Partei, mit den Angehörigen des Kommunistischen Jugendverbandes, den Vertretern der Massenorganisationen und der Bevölkerung insgesamt.

Das Volk entscheidet

Zum Abschluss der großen demokratischen Volksaussprache werden beide Dokumente der kubanischen Nationalversammlung zur Beschlussfassung übergeben, wodurch sie Gesetzeskraft erhalten. Somit hat der VII. Parteitag seinen Platz in der glorreichen Geschichte der Kubanischen Revolution. Er ist auch ein weiteres Beispiel dafür, dass nur die feste Einheit zwischen Partei und Volk in der Lage ist, den Weg in eine neue, sozialistische Gesellschaft unbeirrbar von allen Anfeindungen erfolgreich und festen Schrittes zu beschreiten.

CUBA LIBRE Heinz Langer

CUBA LIBRE 4-2016