Freundschaftsgesellschaft BRD - Kuba e.V.

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Hände weg von Kuba!

Solidaritätsveranstaltung in der Karl-Liebknecht-Schule der DKP in Leverkusen
Von Tobias Leger

Über 100 Gäste kamen zur Solidaritätsveranstaltung nach Leverkusen Foto: Tobias Leger

Seit Beginn des Jahres haben die USA ihre verbrecherische Blockade gegen Kuba massiv verstärkt. Auch mit militärischem Eingreifen droht die Trump-Regierung – aufgestachelt von rechten Contras – regelmäßig. Doch: Kuba wird nicht aufgeben. Das kubanische Volk wird kämpfen und die Revolution verteidigen. Und die Solidaritätsbewegung in Deutschland steht an Kubas Seite. So kann die Veranstaltung „Hände weg von Kuba!“ am 12. April in der Karl-LiebknechtSchule der DKP in Leverkusen zusammengefasst werden, die von der Freundschaftsgesellschaft BRDKuba und dem Parteivorstand der DKP ausgerichtet wurde.
Den über 100 Gästen im überfüllten Rosa-Luxemburg-Saal ist die schwierige Lage auf Kuba klar gewesen. Doch schon mit den Grußworten von Mónica Rodríquez Sánchez, Leiterin der Außenstelle der Kubanischen Botschaft in Bonn, und Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, änderte sich die Stimmung von angespannt zu kämpferisch. Mónica hob in Ihrer Rede hervor, warum die USA schon seit Jahrzehnten so aggressiv auf die Karibikinsel reagieren: „Kuba ist ein friedliches Land, wir stellen überhaupt keine Bedrohung für die Sicherheit der USA oder irgendeines anderen Landes der Welt dar. Kuba ist jedoch ein Symbol dafür, was eine Alternative zum kapitalistischen Gesellschaftsmodell sein könnte.“ Sie führte anschließend Errungenschaften in den Bereichen Bildung, Gesundheit und soziale Sicherheit aus. Die abschließenden Worte von Mónicas Rede gingen fast in großem Applaus und „Cuba Sí, Yankee No“ Parolen unter: „Wir danken allen, die uns unterstützt haben und uns bei diesem Kampf zur Verteidigung unserer Souveränität und unseres Rechts auf Entwicklung begleiten. Wir danken euch für die beständige und bedingungslose Unterstützung, und wir sagen euch heute und immer: Wir sind aus Widerstand gemacht, 67 Jahre sprechen dafür. Kuba steht fest, und niemand soll daran zweifeln! Wir zählen auf euch bei diesem Kampf!“ Patrik Köbele informierte in seinem Grußwort darüber, dass die Tagung des Parteivorstands vor wenigen Wochen das Ziel der Spendensammlung für die Kommunistische Partei Kubas (PCC) von 25.000 auf 100.000 Euro vervierfacht hatte. Er konnte verkünden, dass auch dieses Ziel bereits erreicht wurde und dass es neben der materiellen Solidarität jetzt darum gehe, „weltweit die politische Solidarität mit Kuba zu stärken, dafür muss auch der Druck auf die Bundesregierung verstärkt werden, die faktisch die völkerrechtswidrige, verbrecherische und mörderische Blockade des US-Imperialismus unterstützt.“ In einer Anekdote beschrieb er die kämpferische Haltung der Kubaner. Bei seinem letzten Besuch auf Kuba erhielt er abends einen Flyer, der auf die schnelle gedruckt und verteilt wurde. In diesem wurde für eine Demonstration mobilisiert, die am nächsten morgen um sieben Uhr stattfinden sollte. Kurz zuvor hatten die USA Nicolás Maduro und Cilia Flores entführt. Ohne große Erwartungen sei er zum Ort der Kundgebung gegangen – um dort zu seiner Überraschung tausende Kubaner zu treffen, die den völkerrechtswidrigen Akt aufs schärfste verurteilten. Den Flyer hatte er als Erinnerung mitgebracht.
Hauptgast des Abends war Enrique Ubieta Gómez, Herausgeber der Kulturzeitschrift „Revolución y Cultura“ und zuvor Chefredakteur des Theorieorgans der PCC, „Cuba Socialista“. In seinem Vortrag stellte er nach einer eindrücklichen Beschreibung der aktuellen Lage vier mögliche Szenarien vor, die Kuba aus seiner Sicht bevorstehen könnten. Erstens Verhandlungen mit den USA, oder besser Gespräche, denn auch wenn Trump einen kurz bevorstehenden „deal“ ankündigt, wissen die Kubaner eigentlich noch nicht einmal, worüber gesprochen werden soll. Unabhängigkeit und Fortbestehen des sozialistischen Charakters der Gesellschaft sind dabei für Kuba nicht verhandelbar. Zweites Szenario wäre die Provokation eines inneren Aufstandes zur Schwächung Kubas mit dem Ziel des Zusammenbruchs der Regierung. Es gibt diese Versuche und gab sie schon immer. Aber es gibt keine relevante Opposition, die das in Kuba koordinieren könne, nur einige „Trumpisten“, die aus den USA für Sabotage und Chaos bezahlt werden. Dritte Möglichkeit wäre ein militärisches Eingreifen der USA, vor allem ein Bombardement. Beim Versuch einer Invasion würde der US-Imperialismus eine zweite Schweinebucht erleben. Kuba würde dabei viele tapfere Helden verlieren, aber kämpfen – und niemals aufgeben. Als viertes Szenario nannte Ubieta Gómez ein Abflachen der aktuellen Anspannung, ein stilles Auslaufen der verschärften Energieblockade.
Welches Szenario am wahrscheinlichsten sei, mochte er nicht sagen. Doch seiner Einschätzung nach muss Kuba noch drei Jahre durchhalten, dann sei die Energieversorgung so weit umgestellt, dass eine weitere Öl-Blockade das Land nicht mehr lahmlegen würde. Solar- und Windenergie würden die Unabhängigkeit sichern. Hierfür passiere schon sehr viel.
Im Nachgang war Raum für Fragen und die kamen zahlreich aus den Reihen der Teilnehmer. Ein Genosse der SDAJ fragte nach der Lage der Jugend auf Kuba. Diese sei ohne Frage schwierig, erklärte Enrique. Eine Perspektive für sich zu sehen, fällt nicht leicht. Teile der Jugend verlassen daher auch das Land und versuchen ihr Glück woanders. Das sei ein Problem für Kuba, aber er äußerte auch Verständnis über die individuellen Entscheidungen. Auch der kurz zuvor angekommene russische Öltanker „Anatoly Kolodkin“ war Thema. Dieser helfe zwar kurzfristig, die größte Not zu lindern, jedoch seien viel umfangreichere Lieferungen notwendig. Dazu stehe man mit Russland im Dialog, mehr konnte er nicht sagen.
Kuba hat Jahrzehnte lang vielen Ländern der Welt geholfen – internationale Solidarität ist dort keine Redewendung. Jetzt ist es an uns, diese Solidarität zurückzugeben und an Kubas Seite zu stehen. Diese Solidarität gibt es. Enrique hob die Bedeutung dieser Solidarität hervor. Es gebe einige Regierungen – China, Russland, Mexico vor allem – die Kuba stark unterstützen, politisch und materiell. Von den westlichen Regierungen ist das allerdings nicht zu erwarten. Aber hier – das betonte Enrique – gebe es viel Solidarität aus der Bevölkerung, und zwar quasi überall auf der Welt. Für Deutschland hat sich das an diesem Abend gezeigt und das zeigt die Kuba-Solidaritätsbewegung tagtäglich.
Am Tag nach der Veranstaltung sind wir mit Enrique in Köln zum Sightseeing und Shopping unterwegs. Einziger Punkt auf der Shoppingliste: zwei akkubetriebene Lampen. Damit seine Frau und er weiterarbeiten können, wenn der Strom mal wieder ausfällt. Kuba kämpft und Kuba wird siegen!