Gegen die illegale Blockade Kubas innerhalb der EU

Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba bekräftigt anhand der aktuellen Diskussion um die Umsetzung des US-Embargos gegen den Iran ihre Forderung nach Schluss der Blockade gegen Kuba

Am 30.6. und 1.7.2018 fand in Göttingen die 43. Bundesdelegiertenkonferenz der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba statt. Neben den Delegierten aus den Regionalgruppen konnte die älteste Kuba-Solidaritätsorganisation der BRD auch zahlreiche Gäste begrüßen, allen voran Lisset González López, III. Sekretärin und Beauftragte für Presse der Botschaft der Republik Kuba.

Die Versammlung protestierte in einer Resolution gegen den Fortbestand der "illegalen und zutiefst inhumanen" US-Blockade gegen Kuba. Letztere, wird festgestellt, trifft nicht nur die kubanische Bevölkerung, sondern auch in Europa lebende Personen, die sich über Kuba informieren oder humanitäre Hilfe für den Karibikstaat leisten wollen. Diese Praxis, die sich zuletzt u.a. in der Weigerung der Deutsche Bank-Tochter Postbank ausgedrückt hatte, Spendengelder für die Hurrikan-Hilfe nach Kuba zu transferieren, "verstößt gegen die am 22. November 1996 erlassene Verordnung Nr. 2271/96 des Europäischen Rates", stellt das höchste Gremium der Freundschaftsgesellschaft fest und erklärt mit Blick auf die Debatten um das US-Embargo gegen den Iran weiter: "Es wird zweierlei Maß angewandt, wenn die EU ihre eigene Verordnung aktuell im Falle des Iran beachten will und im Falle Kubas nicht." Die Unterbindung der Anwendung der Blockade in der EU und in Deutschland entspräche dem "Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Cuba andererseits", welches im November 2016 beschlossen wurde, erklärt die Resolution weiter und fordert alle humanitär Gesinnten auf, den Kampf gegen die US-Blockade gegen Kuba und insbesondere ihre illegale Anwendung innerhalb der EU aufzunehmen.

Göttingen/Köln, 3.7. 2018
Bundesvorstand der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba