Versuche des Imperiums, einen Regime Change herbeizuführen.
Demonstration in Havanna zur Unterstützung der Regierung. |
Sie wollten es wieder versuchen. Bereits in den 1990er Jahren, war man sich sicher, das schon mit dem Sieg der Revolution begonnene kontinuierliche Bemühen, das Volk auszuhungern und so mürbe zu machen, dass es seine Regierung stürzt, mit Erfolg krönen zu können. Das sozialistische Lager in Osteuropa war weggebrochen, kaum einer konnte sich vorstellen, dass Kuba das überleben würde. Um aber sicher zu gehen, verabschiedete man 1992 noch das Torricelli-Gesetz und 1996 das Helms-Burton Gesetz. Nun stand nach menschlichem Ermessen dem Sturz der Regierung nichts mehr entgegen. Im August des Jahres 1994 kam es dann auch zu Unruhen, die Menschen waren verzweifelt und vor allem wussten sie nicht, wie es in Zukunft weitergehen sollte: Es flogen Steine, bis Fidel sich unter die Protestierenden mischte und die Leute sich beruhigten. Es ist eines der Wunder in der Geschichte der Menschheit, dass das kubanische Volk aus dieser Krise siegreich hervorging.
Jetzt – im Jahr 2021 – witterten sie abermals ihre Chance. Der Boden war bereitet. Dieses Mal war ihr Verbündeter die COVID-19 Pandemie. Weltweit – und besonders in den Ländern der Dritten Welt – litten und leiden die Menschen unter den Auswirkungen. Kuba aber hat zusätzlich zur Pandemie und all den damit verbundenen Einschränkungen nicht nur mit der Blockade zu kämpfen. Damit es dieses Mal mit dem Regime Change auch wirklich klappte, verhängte das Imperium weitere 243 Zwangsmaßnahmen, 60 davon inmitten der Pandemie.
Aber dann geschah etwas, womit man nicht gerechnet hatte: Kuba entwickelte seine eigenen Impfstoffe. Es ging damit durchaus ein großes Risiko ein, denn Forschung, Entwicklung und Herstellung brauchten naturgemäß Zeit und die Pharmakonzerne der reichen Länder waren schneller. Bis man systematisch mit der Impfung beginnen konnte, kam es im Sommer auch in einigen Provinzen zu einem COVID-19 Ausbruch mit einer hohen Zahl von Infizierten und auch zu bis um die 90 Todesfälle pro Tag. Sofort schlugen das Imperium und seine Helfershelfer zu. Hashtags SOS Matanzas und SOS Kuba wurden massenweise durch Bots in der Welt verbreitet und geteilt, wobei die meisten daran Beteiligten sicher nicht wussten, was wirklich dahinter steckte. Plötzlich machte die Forderung nach einer "humanitären Intervention" die Runde und man sprach vom "gescheiterten Staat". Kuba aber vertraute auf seine Impfstoffe und gewann. Zwar ging die Immunisierung der Bevölkerung nicht so schnell voran wie geplant, aber dank großzügiger Spenden von Spritzen befreundeter Länder und von Solidaritätsorganisationen weltweit, konnte auch dieses Problem gelöst werden. Kuba ist durch seine eigenen Vakzine jedenfalls souverän und nicht erpressbar.
Trotz aller Widrigkeiten feiern die Menschen weiterhin auf den Straßen. |
Als dann die US-Regierung dem Land zu einem Zeitpunkt, als in Kuba bereits alle geimpft worden waren, eine Million Dosen Impfstoffe anbot, hat man diese Spende nicht zurückgewiesen. Der kubanische Außenminister sagte gegenüber Russia Today: " Wir haben der US-Regierung vorgeschlagen, unsere Kräfte zu vereinen und in einer Anstrengung der Zusammenarbeit mit den Impfstoffen, die sie uns anbieten und mit kubanischen Impfstoffen eine humanitäre Aktion in einem Land – möglicherweise eines in der Karibik – durchzuführen, bei der US- und kubanisches Personal zusammen mit den Impfstoffen beider Länder eine Immmunisierungsprogramm entwickeln können". Es ist nicht schwer zu erraten, dass dies nicht den Vorstellungen der USA entsprach.
Inzwischen wurde das große biotechnologische Unternehmen CIGB Mariel eröffnet, das ab 2022 die kubanischen Impfstoffe in großer Menge auch für den Export herstellen kann.
Die Kubaner sind mit Recht stolz auf ihre Impfstoffe und es ist ja auch schwer zu begreifen, wie ein Land, das solch einer brutalen Blockade ausgesetzt ist, eine solche Leistung vollbringen kann.
15 N
Von den Unruhen des 11. Juli ermutigt, wurde der 15. November als der große Tag gehandelt. Die sozialen Netze konnten sich gar nicht mehr einkriegen: Bis zum 10. November gab es bereits 29 Erklärungen von Regierungsvertretern und einflussreichen Persönlichkeiten in den USA, um die destabilisierenden Aktionen im Zusammenhang mit diesem Tag zu steuern und dazu anzustiften. Auf einige der im Land akkreditierten Diplomaten wurde eingewirkt und manche wurden sogar persönlich vorgeladen, um sie zu einer Teilnahme an illegalen Aktionen dieser Art zu bewegen. Im Laufe des Monats Oktober hat die US-Rumpfbotschaft in Havanna allein 59 Botschaften im Twitter-Netzwerk veröffentlicht, von denen 36 mit dieser Sache in Zusammenhang standen und einen unverhohlenen Angriff gegen die verfassungsmäßige Ordnung und die innere Stabilität darstellen.
Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, wies die EU-Botschafter an, alles genau zu beobachten… Man muss sich das alles einmal vorstellen. Fast jeden Tag finden überall auf der Welt Massendemonstrationen statt: in Kolumbien, Chile, Ecuador etc. – um in Lateinamerika zu bleiben. Wirkliche Proteste, gegen die mit Wasserwerfern, Gummigeschossen und Tränengas vorgegangen wird, mit Toten und vielen Verletzen. Hat man dazu jemals etwas von der US-Regierung oder von Herrn Borrell gehört? Nein, deren ganze Energie richtet sich gegen Kuba und eine Demonstration, die dann noch nicht einmal stattfindet.
Warum es nicht dazu kam, ist einfach zu erklären. Der Aufruf wurde sofort von jenen aufgegriffen, die eine totale Blockade, ja sogar eine militärische Invasion fordern. Außerdem wurden die Verbindungen des Anführers der Archipiélago-Plattform, Yunior García, mit den terroristischen Vertretern der kubanischen Konterrevolution in Miami und seine Teilnahme an Lehrgängen zur Unterwanderung der Revolutionären Streitkräfte so überzeugend dokumentiert, dass jedem klar wurde, wes Geistes Kind besagter Dramaturg ist. Man kann als Kubaner und Kubanerin unzufrieden mit der jetzigen Situation sein, aber sich einer Bewegung anzuschließen, die so eindeutig von dem großen Feind Kubas unterstützt wird, ist für sie völlig inakzeptabel. Deswegen ging auch niemand auf die Straße.
Am Sonntag vor dem geplanten Marsch wollte besagter Yunior in weiß gekleidet mit einer Blume in der Hand allein um ein paar Blocks gehen. "Mein Haus ist blockiert" schrieb er auf ein Schild und er kam nicht heraus. Am 15. November dann erklärte die Schwiegermutter des Dramaturgen, er schlafe und sei zu müde, um herauszukommen.
Seine Anhänger waren irritiert. Sie riefen in ihrer Verzweiflung dazu auf, die von Gerardo Alfonso so eindrucksvoll besungenen weißen Betttücher hinauszuhängen, sich mit weißen Blumen zu schmücken, weiße Kleider zu tragen und zu einem "Töpfeschlagen" und Händeklatschen um 15 Uhr. Nichts von alldem fand statt. Die weltweit in den Medien propagierte Bewegung stand ohne Volk da. Jetzt musste eifrig ein Grund gefunden werden, warum Yunior und seine Kollegen allein gelassen wurden. Man ahnt es schon – die Repression war schuld. El Pais zeigte als Beweis für diese große Repression drei Polizisten, die sich vor dem Capitolio in Havanna miteinander unterhielten. (Die bis auf die Zähne bewaffneten Truppen der Nationalgarde vor dem Kapitol in Washington bei der Amtseinführung von Biden – die hatten nichts mit Repression zu tun, dort ist ja eine Demokratie).
Der Spiegel zeigte als Zeichen für die fürchterliche Unterdrückung einen Mannschaftswagen, der jeden Tag die Ordnungskräfte durch die Stadt zu bestimmten Geschäften bringt, damit sie dort die durch den Warenmangel und COVID-19 entstehenden Warteschlange organisieren.
Es ist ja zugegebenermaßen frustrierend, wenn die seit Wochen angekündigten Unruhen so gar nichts hergeben. Das fand CBS auch und bescherte der Geschichte der Fake News einen neuen Höhepunkt: Sie zeigten einen Filmbericht unter dem Titel "Díaz-Canel an der Spitze der Proteste gegen das Regime". Den Reportern hatte man wohl gesagt, sie sollten über eine Massenkundgebung berichten. Dieses Sit-in, bei dem "roten Halstücher" zur Unterstützung der Revolution getragen wurden, an dem Tony Ŕvila sang und Díaz-Canel mit den jungen Leuten auf dem Boden saß, war wohl das einzige, was sie in dieser Richtung finden konnten. Offensichtlich haben ja die NBC Zuschauer auch kein Problem damit, wenn der kubanische Präsident gegen sich selbst protestiert.
Den vorläufigen Höhepunkt aber bildete der Abgang des Dramaturgen. Plötzlich war er fort. Seine Anhänger waren zunächst erschüttert und konnten es nicht glauben. "Gekidnappt" sei er worden, oder "tot". "Wir wollen unseren Führer lebendig" forderten sie. "Mörder, Unterdrücker". Selbst als durchsickerte, dass Yunior mit einem Touristenvisum nach Spanien abgereist war, man ihn zunächst auf dem Flughafen von Havanna und dann bei seiner Ankunft in Madrid sah, wollten sie nicht wahrhaben, dass sie schmählich im Stich gelassen worden waren.
Niemand kann abstreiten, dass der 15. November ein Misserfolg für die Konterrevolution war und ein Erfolg für die Verteidiger des Sozialismus. Aber es wäre gefährlich, wenn man sich auf den Lorbeeren ausruhen würde, denn die Versorgung der Bevölkerung hat sich nicht verbessert. Die Warenknappheit ist geblieben, die Schlangen sind noch immer genauso lang. Das heißt, es gibt weiterhin genügend Grund für Unzufriedenheit und Frust.
Die Inflation ist galoppierend und die Ursache liegt nicht nur in dem knappen Warenangebot. Die expandierenden Löhne haben ebenfalls zur Preissteigerung beigetragen. Um diesen Prozess unter Kontrolle zu bekommen und zu einer Senkung der Preise zu gelangen, ist nicht nur eine allmähliche Erholung der Produktion erforderlich, sondern man muss auch die sich im Umlauf befindliche Geldmasse in den Griff bekommen. Die Regierung hat erklärt, dass die Lösung des Problems der Inflation oberste Priorität habe, weil es nicht nur wirtschaftliche, sondern auch soziale und politische Folgen hat. Man hatte dort ja nach der Währungsvereinheitlichung und im Rahmen der "Aufgabe Neuordnung" mit einer Inflation gerechnet, aber nicht mit einer Inflation solchen Ausmaßes.
Das Unbehagen und die Erschöpfung, die in der Bevölkerung aufgrund des Mangels an fast allem, der Warteschlangen und des täglichen Stresses entstehen, werden durch die Auswirkungen des unkontrollierten Preisanstiegs noch verschlimmert, insbesondere für die unteren und mittleren Einkommensschichten. Dies kann zum Nährboden für jeden Versuch einer destabilisierenden politischen Operation werden.
Das im Umlauf befindliche Geld muss ein gewisses Gleichgewicht mit dem Angebot halten, das die Volkswirtschaft durch die Produktion und die Einfuhr von Waren und Dienstleistungen erzeugen kann. Wenn dies nicht der Fall ist, haben die realen Lohnerhöhungen keine realen Auswirkungen.
Die Situation wird weiter dadurch verkompliziert, dass auch die Weltwirtschaft einem starken Inflationsdruck ausgesetzt ist. Diese Situationen in der Weltwirtschaft haben immer Auswirkungen und machen die Lage in allen Staaten, besonders aber in Ländern, die wie Kuba stark vom Außenhandel abhängig sind, noch schwieriger.
15. November – ein Tag neuer Hoffnung
Allenthalben tut sich was im Land. Den 15. November haben alle herbeigesehnt. Endlich wieder Schule, endlich wieder gesellschaftliches Miteinander, Kultur, Konzerte usw. Man kann mit Zug oder Bus wieder die Oma in Santiago besuchen oder mit der Fähre von Batabanó auf die Insel der Jugend fahren. Touristen kommen wieder. Geld kommt ins Land. Mit Geld kann man einkaufen. Die Waren werden nicht mehr so knapp sein. Die Wirtschaft kommt wieder in Gang. Allen geht es besser. Die horrende Inflation wird hoffentlich gestoppt. Das gibt neuen Mut.
Präsident Díaz-Canel im Gespräch mit der Bevölkerung von Sancti Spíritus über die Bedeutung der Volksbeteiligung beim Aufbau des Sozialismus. |
Aber bereits vor diesem Datum wurde etwas in Gang gesetzt. Egal, ob es sich um Jugendliche, Künstler, Journalisten, Initiatoren von Projekten, Wissenschaftler, Sportler usw. handelt. Der Präsident trifft sich mit allen, hört ihnen zu, macht sich Notizen, Vorschläge werden gemacht, diskutiert. Es sind bewegte und teilweise bewegende Debatten, die dort im Revolutionspalast stattfinden und zu denen der Präsident die verschiedenen Gruppen der Gesellschaft einlädt. Diese Treffen sind auch kein einmaliges Ereignis, sondern sie sind kontinuierlich, denn schließlich will man wissen, was von den Vorschlägen umgesetzt wurde, wo es noch hakt. Die ganze Nation war Zeuge, als eine Studentin über ihre Arbeit in den Wohnvierteln berichtete, bei der sie Lebensmittel in die unter Quarantäne stehenden Wohnungen brachte und herausfinden sollte, an was es den Menschen fehlt. Bei der Beschreibung der Lebens- und Wohnungssituation brach sie in Tränen aus und sagte: "Aber das ist doch nicht mein Kuba!"
Dass es nun auch in den sogenannten vulnerablen Stadtvierteln überall im Land "ihr Kuba" wird, ist schon seit einiger Zeit etwas in Bewegung gesetzt worden. Hier in der Hauptstadt sind es Viertel wie El Fanguito, Corbata, La Timba, etc. Insgesamt 65 von ihnen wurden ausgemacht und viele bekamen Besuch vom Präsidenten. Die Bewohner, der oder die Delegierte, Männer und Frauen, die jeweils als Initiatoren wirken, kommen zusammen. Der Präsident betont immer wieder, dass die Bewohner für sich selbst entscheiden müssen, was in ihrem Viertel Priorität hat. Wenn man sich darüber einig ist, wird es der Gemeindeversammlung vorgetragen, die dann die Mittel genehmigt. Sanierung oder Bau von Häusern werden im Viertel selbst organisiert und fast alle helfen irgendwie mit, entweder durch ihrer Hände Arbeit oder indem den hart Arbeitenden Kaffee oder ein Imbiss angeboten wird. Jeder Tag wird neu geplant. Die Menschen, die sich jahrelang der Lethargie hingegeben und auf den "Segen" von oben gewartet haben, sind voller Schwung bei der Sache, wenn sie Erfolge sehen. Wenn die Wasserwerke Rohre verlegen, die Versorgung mit Trinkwasser und das Problem der Abwässer geregelt wird, die Straßen asphaltiert werden, dass man auch nach Regengüssen nicht im Matsch versinkt…Jetzt wollen alle ein schönes Wohnumfeld bekommen. Aus wilden Müllkippen werden Parks, Bänke werden hingestellt, die Leute haben einen Treffpunkt. Sie sind stolz auf sich, wenn sie erkennen, was sie schaffen können. Der Präsident betont immer wieder, dass sie selbst diejenigen sind, die in partizipativer Demokratie entscheiden, was in ihrem Viertel geschieht und er betont immer wieder "llegamos para quedar" (Wir sind gekommen, um zu bleiben). Zu Beginn der Revolution fand nämlich schon einmal eine große Umwälzung in diesen Vierteln statt. Darüber gibt es auch gute Dokufilme. Aber irgendwann sind wohl bei den ganzen Problemen der Sonderperiode diese Barrios etwas in Vergessenheit geraten und haben sich durch den Zuzug von Verwandten aus dem Osten der Insel, die glaubten, das Leben in Havanna biete mehr Möglichkeiten, noch heftig vergrößert.
Als wir nach langer Zeit wieder mal in El Fanguito (fango-Schlamm) waren, haben wir es bereits kaum wieder erkannt. Die Straße war asphaltiert, diverse Häuser im Bau, ein kleiner Park mit Bänken war angelegt. Alles machte einen freundlichen Eindruck. Anlass unseres Besuchs war die feierliche Überführung der Virgen de la Caridad, der Schutzpatronin Kubas, in eine Nische im Felsen. Dies war der Wunsch der Bewohner des Fanguito, denn die Virgen ist Teil der der lokalen Geschichte: Ein Matrose aus dem Fanguito hatte Schiffbruch erlitten und – dem Tode nahe – betete er zur Jungfrau. Als er überlebte, machte er eine Nische im Steinbruch, ließ eine Statue der Schutzpatronin anfertigen und stellte sie in diese Nische. Nachdem sie Jahrzehnte ein Zufluchtsort für die Menschen dort war, wurde sie eines Nachts gestohlen.
Jetzt mit den sozialen Umwandlungen, die in den vulnerablen Gemeinden stattfinden, war es der dringende Wunsch der Bewohner des Fanguito, ihre Jungfrau zurückzubekommen. Den Projektleiter der Umwandlung im Viertel und den für die Kultur im Stadtteil Zuständigen gelang es, einen Künstler zu finden, der die neue Statue naturgetreu kreierte. In einer beeindruckenden Feier, an der sich viele Künstler beteiligten, kam die Virgen der Mambises im Beisein des Vorsitzenden der CDRs und Helden der Republik Kuba, Gerardo Hernández Nordelo, wieder an ihren alten Platz, nicht weit entfernt von der Nische, in der begleitet von der kubanische Flagge, die von einem lokalen Künstler geschaffene Statue von José Martí zu finden ist.
Diese Umwandlung in den vulnerablen Vierteln ist nur ein Teil der Bewegung, die fast alle Sektoren der Gesellschaft erfasst. Der Präsident wiederholt immer wieder, dass es Sache der unmittelbar Betroffenen ist, gemeinsam die Prioritäten festzulegen, die durch die Stärkung der Autonomie der Gemeinden auch zügig in Angriff genommen werden können. Das gilt für alle Bereiche: die Sportler, die Kulturschaffenden, die Studenten … alle sind aufgerufen, partizipativ mitzuwirken und wenn erst einmal die Wirtschaft in Gang kommt, die durch COVID verzögerte Umsetzung der Konzeptualisierung greift, die Inflation kontrolliert werden kann, die staatlichen Betriebe und die Mipymes (kleine und mittlere Unternehmen, die Redaktion) an der Arbeit und der Finanzierung der Gemeindeprojekte beteiligt sind, dann sind wir auf dem Weg von unten nach oben das Kuba zu schaffen, von dem wir alle träumen.
Renate Fausten
CUBA LIBRE 1-2022