Nachrichten aus und über Kuba

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Die Blockade brechen

Die USA versuchen, Kuba wirtschaftlich zu erdrosseln. Gegen diese verbrecherische Politik hilft nur die internationale Solidarität. Eine Vorstellung der Kampagne »Unblock Cuba«.


Miriam Näther von Cuba Sí wirbt für energische Aktionen, 2O2l zum letzten Jahr der US-Blockade gegen Kuba zu machen
Foto: Jessica Weber

Die Kampagne .Unblock Cuba« zielt darauf ab, der US-Blockade gegen Kuba ein Ende zu bereiten. Die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA dauert nun schon fast sechs Jahrzehnte. 6o Jahre, in denen die Menschen in Kuba daran gehindert wurden, ihr Land auf souveräne Art und Weise aufzubauen und ihr Gesellschaftsmodell zu entwickeln - so, wie es das Recht eines jeden Landes ist. Unverhohlen lautet dabei die Absicht der US-Regierungen seit 196o, mit der Blockade wirtschaftliche Not zu erzeugen, die Unzufriedenheit in der Bevölkerung schüren soll, um so die Voraussetzungen für den Sturz der Regierung zu schaffen.

Auch die Kuba-Politik des nun endlich aus dem Amt scheidenden US-Präsidenten Donald Trump ist ein Desaster: Zu den Hinterlassenschaften seiner Politik gehört die Verschlechterung der bilateralen Beziehungen zu Kuba. Im Mai 2020 wurde die Inselrepublik auf eine Liste von Ländern gesetzt, die »nicht vollständig zu den Bemühungen der USA im Kampf gegen den Terror beitragen«. Ein Kommentar erübrigt sich. Zudem wurden während der Präsidentschaft Trumps die Blockademaßnahmen drastisch verschärft. Zum Beispiel wurde Abschnitt III des Helms-Burton-Gesetzes aktiviert. Demnach haben US-Bürger das Recht, vor US-Gerichten eine Klage einzureichen gegen Unternehmen und Einrichtungen in Drittstaaten, wenn diese kubanisches Eigentum nutzen, das nach der Revolution 1959 verstaatlicht wurde. Das bedeutet eine erhöhte Unsicherheit bei ausländischen Investitionen in Kuba. Regelmäßig werden Strafzahlungen gegen internationale Banken verhängt, wenn sie Überweisungen für kubanische Kunden vornehmen. Das betraf 2019 verschiedene Unicredit-Banken in Deutschland, Österreich und Italien. Dabei wurde die unglaubliche Summe von r,3 Milliarden US-Dollar an Strafgebühren verhängt. Inzwischen sind Geldsendungen mit Western Union nicht mehr möglich; und in den letzten Wochen haben uns mehrere Anfragen von Freundinnen und Freunden Kubas erreicht, die von Problemen auch bei anderen Anbietern berichten. Besonders perfide war jedoch die Verschärfung der Blockademaßnahmen während der Coronapandemie: Trump und seine Handlanger schreckten nicht davor zurück, Kuba die Einfuhr von Beatmungsgeräten, Atemschutzmasken, Diagnosesets und Schutzkleidung zu verweigern.

Angesichts dieser aggressiven Politik legt Kuba jedes Jahr zur UN-Vollversammlung eine Resolution vor, in der die Schäden der Blockade beziffert sind, und fordert deren Aufhebung. Der Inselstaat berechnet die Schäden dabei sehr anschaulich und eindringlich: So entsprechen zwölf Stunden Blockade der Jahresmenge an Insulin für 64.000 Patienten. Zwei Tage sind gleichbedeutend mit der Menge an Bleistiften, Heften und Schulmaterial für ein ganzes Schuljahr. Jedes Jahr votiert eine überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft in der Vollversammlung für ein Ende der Blockade. Doch es bleibt ein Lippenbekenntnis, denn die europäischen Staaten fordern von den USA nicht klar und deutlich die Beendigung dieser Schurkerei. Dabei wirkt die US-Blockade nicht nur gegen Kuba und Drittstaaten, sie wirkt bis in die Privatsphäre eines jeden einzelnen hinein. Voraussichtlich im Mai 2021 wird es wieder soweit sein - Kuba wird erneut seine Resolution vor der Generalversammlung der UN einbringen.


Kundgebung der Initiative »Unblock Cuba vor der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin (17.10.2020)«
Foto: christian-ditsch.de

Deshalb ist es wichtig und damit komme ich zum Kern der Kampagne »Unblock Cuba« - das Frühjahr zu nutzen, um erhebliche öffentliche Aufmerksamkeit zu erzielen. Nach dem Auftakt 2019 ist die Kampagne 2020/2021 nun international geworden - beste Voraussetzung für eine europaweite Aktion! Aktuell unterstützen in 23 Ländern mehr als 90 Organisationen und zahlreiche Einzelpersonen »Unblock Cuba«. Alle Aktiven haben dabei ein gemeinsames Ziel: Lasst uns 2021 zu dem Jahr machen, in dem das US-Embargo gegen Kuba endlich fällt!

Wie kann das gelingen? Durch die Kampagne soll die Blockade mit all ihren perfiden Auswirkungen ins öffentliche Bewusstsein gebracht werden, um Druck auf die Regierungen auszuüben, damit sie die Doppelmoral ihrer Kuba-Politik beenden. Dafür ist mit der Kampagne ein weltumspannendes Netzwerk aufgebaut worden. Und es wächst weiter, wenn ihr mitmacht!

Mit diesem Aufruf wendet sich auch der Präsident des ICAP, des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft, an uns. Fernando González Llort ist einer der fünf Helden Kubas, für deren Freilassung die internationale Solidaritätsbewegung viele Jahre lang kämpfte.

Wenn auch ihr es verdammt ungerecht findet, dass die Blockadepolitik die Beschaffung dringend benötigter Medikamente und Ausrüstung für das kubanische Gesundheitswesen verhindert, wenn auch ihr es verdammt ungerecht findet, dass die Blockade die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu Drittstaaten willkürlich schädigt, die Einfuhr von Ressourcen erheblich behindert und Geldüberweisungen für Familienangehörige unmöglich macht, dann unterstützt »Unblock Cuba«! Informiert Euch und andere über die verheerenden Auswirkungen für Kuba! Informiert euch, werdet aktiv!

Wichtig ist dabei die mediale Öffentlichkeit. Für Plakatierungen, für den Druck von Flyern und das Schalten von Anzeigen benötigt die Kampagne Geld. Ihr könnt hier aktiv werden - bitte helft mit und unterstützt die europaweite Solidaritätsaktion mit einer Geldspende! Die Kontonummer findet Ihr unter www.unblock-cuba.org

Viele der internationalen Unterstützerorganisationen haben Unblock-Cuba-Aktionen bereits in ihre Veranstaltungsplanung aufgenommen. Um Politik und Medien, um Entscheidungsträger und die veröffentlichte Meinung zu erreichen, konzentrieren sich die Werbemaßnahmen von Unblock Cuba z. B. in Deutschland, Österreich und der Schweiz vor allem auf die Hauptstädte. Innerhalb der Koordinierung der Kampagne werden gemeinsame Aktionen abgestimmt und es werden Flyer und Plakate verbreitet.

Um Menschen zu überzeugen, ebenfalls solidarisch für Kuba zu sein, brauchen wir als Aktive verlässliche Informationen. Die sollten am besten direkt aus Kuba selbst kommen. Diese Informationen liefert die internationale Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma. Sie erscheint wöchentlich in englischer, spanischer, portugiesischer, französischer und italienischer Sprache. In Deutsch erscheint sie monatlich und wird durch den Verlag 8. Mai vertrieben. Ein Jahresabo kostet unschlagbare 18 Euro. Wie auch immer ihr euch für Kuba und das Ende der Blockade einsetzt - ob durch Mitwirkung an den Unblock-Cuba-Aktionen, durch Aufklärung und Kritik an Einrichtungen und Unternehmen, die die Blockaderegeln anwenden, oder durch ein Abo der Granma - lasst uns 2021 zu dem Jahr machen, in dem die Blockade endlich fällt !

Schließt euch an.
reiht euch ein,
Macht mit!
Unblock Cuba!

Miriam Näther ist Mitglied der Partei Die Linke und dort tätig in der Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí.

Miriam Näther
Rosa-Luxemburg-Konferenz - Die Broschüre, 23.03.2021